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Dienstag, 1. September 2015 34° 1

Tag der Arbeit

Bayern wollen gerechten Lohn

100.000 Menschen gingen am 1. Mai im Freistaat auf die Straße. Auch in Regensburg forderten Arbeitnehmer mehr soziale Gerechtigkeit.

Am Tag der Arbeit wurde auch in Regensburg für gerechte Löhne demonstriert. (Foto: Lex)

Bamberg/Regensburg. Am Dienstag haben viele Gewerkschafter noch bei den Mai-Kundgebungen demonstriert, am Mittwoch legen die ersten aus Protest die Arbeit nieder: Die IG Metall ruft nach dem Ende der Friedenspflicht in 17 bayerischen Betrieben zu Warnstreiks auf. Nach ersten Aktionen am Wochenende sollen massive Arbeitsniederlegungen nun den Druck auf die Arbeitgeber deutlich erhöhen, wie die Gewerkschaft am Dienstagabend mitteilte. Im Laufe des Tages hatten knapp 100.000 Menschen in Bayern an den traditionellen Demonstrationen zum Tag der Arbeit teilgenommen. Sie forderten höhere Löhne und soziale Gerechtigkeit. „Die Menschen gehen auf die Straße, weil sie spüren, dass es in diesem Land nicht gerecht zugeht“, erläuterte Bayerns DGB-Chef Matthias Jena am Dienstag. Nach Gewerkschaftsangaben nahmen rund 95.000 Arbeitnehmer an den mehr als 120 Mai-Kundgebungen teil.

„Die Arbeitnehmerorganisationen sind aus gutem Grund längst wieder im Aufwind!“, rief der Kreisvorsitzende des DGB Regensburg, Jürgen Scholz, den rund 800 Kundgebungsteilnehmen in der Regensburger Innenstadt zu. Deutlich wandte er sich auch gegen den Missbrauch von Leiharbeit und übte in diesem Zusammenhang harsche Kritik an BMW. Dieser Konzern „ist auf dem besten Weg, zum Schlecker der Automobilindustrie zu werden.“

„Wenn das Gehalt nicht zum Leben reicht, hat Arbeit ihren Sinn verloren“, sagte Bayerns DGB-Chef Matthias Jena am Dienstag in Bamberg. Immer mehr Bayern seien inzwischen von Niedriglöhnen, Leiharbeit und prekärer Beschäftigung betroffen. Jena betonte: „Es geht um nichts Geringeres als die Würde der Beschäftigten. Deshalb müssen wir Arbeit neu ordnen. Wir müssen der Arbeit ihren Sinn zurückgeben.“

Auch Verdi-Landesbezirksleiterin Luise Klemens beklagte bei der Mai-Kundgebung in München die Lage der Beschäftigten: „Im Schatten des Exportbooms der deutschen Industrie müssen immer mehr Menschen am Rande des Existenzminimums leben und arbeiten.“ Minijobs, Befristungen und Werkverträge seien zunehmend eine bedrückende Realität.

Sowohl Jena als auch Klemens lehnten den aktuellen Vorschlag der Bundesregierung für eine „allgemeine Lohnuntergrenze“ ab. „Das ist nicht mehr als eine wahltaktische Scheinlösung“, sagte Jena laut Redemanuskript. Klemens erläuterte, der Vorschlag habe mit einem gesetzlichen Mindestlohn nichts zu tun. „Diese Regelung bietet für viele Unternehmen nur einen Anreiz, sich Pseudo-Gewerkschaften als Partner für Hungerlohn-Tarifverträge zu suchen.“ Diese Entwicklung sei aus der Leiharbeit oder bei Briefzustellern bekannt.

„Deutschland hat im europäischen Vergleich einen der höchsten Niedriglohnanteile. Das ist ein Skandal und kein Jobwunder“, schimpfte in Augsburg auch der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Franz-Josef Möllenberg. Die schwache Entwicklung von Löhnen und Gehältern gehöre darüber hinaus zu den strukturellen Ursachen der Probleme in der Eurozone, sagte Möllenberg mit Blick auf die Bedeutung des privaten Konsums.

IG-Metall-Chef Jürgen Wechsler bekräftigte deshalb in Ingolstadt die Forderungen der Metaller im laufenden Tarifstreit. Der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Bertram Brossardt, sagte hingegen: „Die hohen Lohnforderungen in den aktuellen Tarifrunden stellen ebenso eine Gefahr für die gute Jobsituation in Bayern dar wie die Forderungen nach einer Re-Regulierung der Zeitarbeit, einer Pflicht zur Übernahme von Auszubildenden oder der Einführung von allgemeinen Mindestlöhnen.“

Bayerns IG-Metall-Chef Jürgen Wechsler bekräftigte deshalb in Ingolstadt die Forderungen der Metaller im laufenden Tarifstreit. „Die Arbeitgeber spielen bewusst auf Zeit und provozieren mit Gegenforderungen, die nur eine Reaktion zulassen: massive Warnstreiks“, betonte Wechsler. Die ersten Metaller sollen daher an diesem Mittwoch die Arbeit niederlegen, darunter die Mitarbeiter bei MAN in München, Renk in Augsburg, Jungheinrich in Moosburg und Faurecia in Geiselhöring. Schwerpunkte sind zunächst der Raum München, Schwaben und Niederbayern. Am Donnerstag soll die Zahl der betroffenen Firmen dann landesweit auf mehr als 80 erhöht werden.

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