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Bayern
Mittwoch, 13. Dezember 2017 3

Armut

Kampf gegen Bettlerbanden zeigt Erfolg

München geht verstärkt gegen organisierte Bettler vor. Mit ähnlicher Regelung machen Nürnberg und Augsburg gute Erfahrungen.

Ein Mann kniet auf einem Gehsteig und bittet um Geld. Foto: Andreas Gebert/Archiv/dpa

München.Das verschärfte Vorgehen gegen Bettlerbanden in Bayern zeigt Wirkung: In den Großstädten sind die meist aus Osteuropa stammenden Bettler immer seltener anzutreffen. „Die Maßnahmen gegen die verbotenen Bettelformen haben einen deutlichen Erfolg gebracht, das sieht man auch auf den Straßen“, sagte Johannes Mayer vom Kreisverwaltungsreferat München der Deutschen Presse-Agentur.

In der Landeshauptstadt war im August 2014 eine Allgemeinverfügung in Kraft getreten, die aggressives und organisiertes Betteln in Teilen des Stadtgebietes – wie am Hauptbahnhof und in der Innenstadt – verbietet. Seitdem sind mehr als 1000 Anzeigen der Polizei bei der Behörde eingegangen.

Regensburg toleriert stilles Betteln

Stilles Betteln wird in Regensburg – anders als in München – toleriert. Allerdings dürfen Passanten nicht bedrängt werden. Nach Auskunft der Stadt Regensburg wird gegen aggressives oder betrügerisches Betteln vorgegangen. Der Kommunale Ordnungsservice kann einen Platzverweis aussprechen und bis zu 35 Euro Bußgeld verlangen. Regensburg ist nach Auskunft der Stadt in letzter Zeit von aggressiven Bettlergruppen verschont geblieben.

Was ist aggressives Betteln?

Unter aggressives Betteln fällt laut Meyer zum Beispiel das Festhalten von Passanten oder das Zurschaustellen von Wunden. Personen, die nur still betteln, werden von der Polizei nicht zur Anzeige gebracht, da stilles Betteln nahezu im gesamten Stadtgebiet grundsätzlich erlaubt ist.

In Nürnberg gehen Stadt und Polizei seit drei Jahren verschärft gegen organisierte Bettlergruppen aus Osteuropa sowie aggressive Bettler vor. „Seitdem hat die Zahl dieser Bettlergruppen merklich abgenommen, die Maßnahmen zeigen Wirkung“, sagte Polizeisprecherin Elke Schönwald. Im Jahr 2014 gab es nach ihren Angaben in Nürnberg 357 Anzeigen gegen Mitglieder von Bettlerbanden aus Osteuropa, 2015 waren es 226.

Erzwingungshaft ist möglich

Nach einer Anzeige verhängt die Stadt in der Regel Geldbußen zwischen 50 und 550 Euro. Wer nicht zahlt, kann in Erzwingungshaft kommen. Kaum mehr festzustellen sei Betteln mit vermeintlichen Behinderungen wie Krücken oder im Rollstuhl, sagte der stellvertretende Leiter des Nürnberger Ordnungsamtes, Robert Pollack.

Auch in Augsburg sind die Beschwerden über aggressive und organisierte Bettler zurückgegangen. Polizei und Stadt gehen in Bayerns drittgrößter Stadt seit einiger Zeit ebenfalls gegen osteuropäische Banden vor. „Momentan ist es ruhig“, sagte Siegfried Hartmann vom Augsburger Polizeipräsidium. „Es sind deutlich weniger gewerbsmäßige Bettler unterwegs.“ Das Verschwinden von organisierten Gruppen sei bislang aber erst eine Tendenz. Es müsse noch die Vorweihnachtszeit abgewartet werden, meinte Hartmann. Dann kämen erfahrungsgemäß viele Bettler zurück.

In der Vergangenheit traten auch in Augsburg regelmäßig Gruppen aus Rumänien und anderen Ländern Osteuropas auf, deren Mitglieder oftmals an mehreren Stellen der Stadt gleichzeitig bettelten. Die Gruppen seien mit Kleinbussen in die Stadt gebracht worden und nach einiger Zeit weitergezogen. (dpa/du)

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