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Dienstag, 27. Juni 2017 34° 8

EU-Krisentreffen zu Türkei begonnen

Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik

Die EU-Außenminister sind Sonntagabend in Luxemburg zu ihrer mit Spannung erwarteten Sondersitzung zusammengekommen, um den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei freizumachen. Erforderlich für den Beginn der Gespräche am Montag ist eine Einigung auf den Verhandlungsrahmen, den die EU-Staaten einstimmig beschließen müssen. Der vorliegende Entwurf wird nach wie vor nur von Österreich blockiert. Wien fordert laut Diplomaten, dass aus dem Entwurf der Satz „Das gemeinsame Ziel der Verhandlungen ist der Beitritt“ ersatzlos gestrichen wird. Vielmehr müsse in dem Verhandlungsrahmen eine klare Alternative für den Fall formuliert werden, dass die Türkei der EU am Ende der Verhandlungen nicht beitreten kann. Die übrigen 24 EU-Staaten lehnen Änderungen an dem Entwurf ab. Gelingt eine Einigung nicht, können die Beitrittsverhandlungen nicht wie geplant am Montagnachmittag in Luxemburg eröffnet werden. Unmittelbar vor dem EU-Krisentreffen hatte der britische Außenminister Jack Straw von allen Seiten Kompromissbereitschaft eingefordert. Straw appellierte an alle EU-Staaten, die Türkei nicht zu verstoßen und die Beitrittsverhandlungen wie geplant zu eröffnen. Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik sagte, sie hoffe, es werde in dem Streit Bewegung geben.

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