SPD-Abgeordnete Annette Karl legt sich mit dem Wirtschaftsminister an.

Von Christine Schröpf, MZ

München. Eigentlich ist sie eine Großstadtpflanze: Doch die in Berlin geborene Landtagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Annette Karl hat sich zur Kämpferin für den ländlichen Raum entwickelt. Die Wahl-Oberpfälzerin lebt im vom demografischen Wandel besonders gebeutelten Norden des Regierungsbezirks. Die 52-Jährige kann jeden Tag vor der eigenen Haustür die ersten Folgen beobachten, spürt sie ebenso in der eigenen Familie. Ihre vier Kinder müssen sich anderswo einen Arbeitsplatz suchen, obwohl sie gerne in ihrem Heimatort bleiben würden.

Karl hat sich zum Ziel gesetzt, die Landflucht zumindest zu bremsen. „Der jetzige Grad der Abwanderung ist kein Naturgesetz“, sagt sie, als sie gestern bei einer Pressekonferenz im Münchner Landtag ihre Gegenstrategie präsentiert: den Erfolgsindex Ländliches Bayern (ELBa) 2020 – eine Art Feinüberwachung für über 20 Kommunen mit besonderem Nachholbedarf. Aus Ostbayern zählen etwa die Landkreise Tirschenreuth, Neustadt/WN, Amberg-Sulzbach, Schwandorf und Cham dazu, sowie die kreisfreien Städte Amberg und Weiden. Wirtschaftsminister Martin Zeil soll künftig im Abstand von sechs Monaten anhand von zehn Kriterien erfassen, wo staatliche Fördermaßnahmen fruchten oder im Sand verlaufen. Messlatten sind für Karl unter anderem das Bruttoinlandsprodukt, die Einwohnerzahl, das Durchschnittseinkommen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter oder die Zahl der Kinderbetreuungsplätze, der Studierenden und der Hausärzte. Die Ergebnisse sollen regelmäßig dem Landtag zugeleitet werden. Falls Zeil sich sperre, werde die SPD-Landtagsfraktion die Daten nötigenfalls selbst zusammenfassen und bewerten.

Mit den Aktivitäten des ressortübergreifenden „Staatssekretärsausschusses für den ländlichen Raum“ unter Vorsitz von FDP-Frau Katja Hessel ist die SPD-Abgeordnete höchst unzufrieden. „Es genügt nicht, Pi mal Daumen alle zwei Jahre in der Region vorbeizuschauen“, sagt sie.