Politik 16.04.2012, 15:09 Uhr

Gauck spricht über Europa und Sicherheit

Der Bundespräsident ist zum Antrittsbesuch in Brüssel. Themen sind die Bewältigung der Finanzkrise und Militäreinsätze.


        Der belgische Premierminister Elio Di Rupo (li.) begrüßt Bundespräsident Joachim Gauck.

Der belgische Premierminister Elio Di Rupo (li.) begrüßt Bundespräsident Joachim Gauck.

Brüssel. Zu einem Antrittsbesuch bei der Europäischen Union, der Nato und der belgischen Regierung ist Bundespräsident Joachim Gauck am Montag nach Brüssel gekommen. Diplomaten sagten, Gauck habe mit dem raschen Besuch in Brüssel die Bedeutung von Nato und Europäischer Union für die Politik Deutschlands deutlich machen wollen. Seine erste Auslandsreise hatte ihn am 26. März, drei Tage nach seiner Vereidigung im Amt, nach Polen geführt.

Gauck redete am Montagabend bei einem Essen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy über die Folgen der Finanzkrise für das engere Zusammenwachsen Europas. Die deutsche Politik wird auch bei der Krisenbewältigung entscheidend durch die Grenzen bestimmt, die das Bundesverfassungsgericht im Juni 2009 in einem Urteil über den EU-Vertrag von Lissabon für die Übertrag von nationaler Souveränität an die EU gesetzt hatte.

Gauck war zuvor mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zusammengetroffen. Dabei ging es unter anderem um den Militäreinsatz in Afghanistan und um den im Mai in Chicago geplanten Nato-Gipfel. Nato-Diplomaten sagten, Rasmussen habe vor allem den militärischen und politischen Beitrag Deutschlands zum Bündnis gewürdigt. Gauck hatte auch den belgischen Regierungschef Elio di Rupo besucht.

Am Dienstag trifft Gauck EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und reist anschließend zum Europaparlament in Straßburg weiter. Dort wird er von Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) offiziell empfangen. Auch für Gaucks Vorgänger Christian Wulff war Brüssel im Juli 2010 der zweite Antrittsbesuch im Ausland gewesen – dessen erstes Auslandsziel war Frankreich.


 

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