Stimmen zum Betreuungsgeld: „Eigentor der Koalition“
Die SPD-Abgeordnete Marianne Schieder und der Grünen-Abgeordnete Thomas Gambke freuen sich – der FDP-Mann Horst Meierhofer spricht von einem „Coup“.
Horst Meierhofer (FDP) Foto: Archiv
Berlin. Marianne Schieder winkt ab. „Es war nicht die Schuld der Opposition, dass der Bundestag nicht beschlussfähig war“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz. „Was können wir dafür, wenn die Koalition nicht genügend eigene Leute zur Abstimmung aufbringt? Das war ein klassisches Eigentor.“ Denn: Es habe vor dem Hammelsprung genügend Zeit gegeben, damit zusätzliche Abgeordnete aus dem Regierungslager in den Bundestag kommen konnten. Die, so sagt Schieder, waren aber entweder nicht mehr in Berlin – was peinlich genug sei, wenn es um ein so umstrittenes Thema wie da Betreuungsgeld gehen soll – oder aber sie wollten für nicht mit abstimmen, was ebenso peinlich sei. Auch der Landshuter Grünen-Abgeordnete Thomas Gambke glaubt, dass die Koalition sich ihrer Sache zu sicher gewesen sei, „sonst hätten die doch mehr Leute geschickt“. Er selbst war nicht beteiligt an der Aktion, hat aber eine klare Meinung zum Thema Betreuungsgeld: „Wir haben gute Gründe, das nicht im Hau-Ruck-Verfahren durchzudrücken.“ Das Vorgehen der Oppositionsparteien findet er nicht verwerflich. „Die anderen sind doch auch keine Pastorentöchter.“
Marianne Schieder sagt, sie war unter den Abgeordneten, die den Plenarsaal zur Abstimmung verlassen hatten, aber mehr zurückkehrten – aus Protest gegen das Vorgehen der Regierungsfraktionen. Denn eigentlich, so sagt sie, war von der Opposition eine Anhörung zum Streitthema Betreuungsgeld beantragt worden, was CDU/CSU und FDP abgelehnt hätten, weil dies eine Abstimmung vor der Sommerpause unmöglich gemacht hätte. Also habe sich die Opposition anders beholfen. Alleine mit ihrer Ablehnung seien SPD, Grüne und Linke ohnehin nicht. Schieder sagt, sie hat mehrere Unionspolitiker gesehen, die sich vor dem Hammelsprung gedrückt hätten. Mancher FDP-Politiker habe gar mit einem Grinsen den Bundestag verlassen.
Der Regensburger Liberale Horst Meierhofer war sicher nicht darunter. Er war am Brandenburger Tor zum Abstimmungszeitpunkt. „Es war ein ziemlicher Coup der Opposition“, sagt er, wobei er die Art und Weise „ein bisschen kindisch“ findet. „Aber da ich kein Freund des Betreuungsgeldes bin, trifft mich das nicht wirklich.“
