Eon plant die Schließung einiger Gaskraftwerke – darunter auch in Bayern.

München. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sieht mögliche Kapazitätskürzungen bei Gaskraftwerken in Bayern und Hessen mit Sorge. „Eine derartige Stilllegung wäre ausgesprochen besorgniserregend, da die Stromversorgungssituation in Süddeutschland bereits jetzt sehr angespannt ist und sich mit der gesetzlichen Abschaltung weiterer Kernkraftwerke verschärfen wird“, betonte Zeil am Montag. Einem Bericht der „Financial Times Deutschland“ zufolge plant der Energieversorger Eon, 2013 die Kraftwerke Irsching 3 in Oberbayern und Staudinger 4 in Hessen sowie 2014 Franken 1 in Nürnberg dichtzumachen.

Irsching 3 und Franken 1 seien in der Knappheitssituation im Februar am Netz gewesen, erläuterte Zeil. „Wir müssen deshalb alles tun, um eine Stilllegung zu vermeiden.“ Das Ministerium werde umgehend Gespräche mit Eon aufnehmen, die Unverzichtbarkeit der Kraftwerke klarstellen und gemeinsam Lösungen erarbeiten.

Zeil forderte, der Bund müsse rasch entscheiden, wie das Bereitstellen von Erzeugungskapazität honoriert werden könne. „Dabei wird die Einbeziehung von Bestandskraftwerken unvermeidlich sein, auch wenn wir Mitnahmeeffekte vermeiden müssen“, sagte Zeil. Auch müsse die rechtliche Möglichkeit geschaffen werden, Stilllegungen zu untersagen. Immissionsrechtliche Vorschriften dürfen nicht zu einer Stilllegung führen.

Die Landtagsgrünen bezeichneten die angeblichen Pläne als durchsichtige Drohkulisse. „Der Energiekonzern Eon will sich hier offenbar im Windschatten der Energiewende staatliche Subventionen für seine alten Gaskraftwerke sichern“, sagte der energiepolitische Sprecher Ludwig Hartmann. Der Verdacht liege nahe, dass sich Eon als erster Anwärter für die sogenannten Kapazitätsprämie positioniere, die die Bayerische Staatsregierung als Anreizprogramm für den Ausbau von Gaskraftwerken erwäge.