Kampf für die Bundeswehr-Standorte

Von Christoph Klöckner

CHAM. Vor fünf Jahren hat es das große Aufatmen in der Kreisstadt gegeben: Die Kaserne in Cham blieb erhalten, die große Bundeswehr-Reform ging unbeschadet an den hier stationierten Soldaten vorbei. Es war eine Zitterpartie, die den vollen Einsatz von Politikern aller Couleur erforderten.

Ganz vorn war der damalige Chamer CSU-Bundestagsabgeordnete Klaus Hofbauer eingebunden. Der sieht sich jetzt schon wieder gefordert, auch wenn er nicht mehr MdB ist, denn die nächste große Bundeswehr-Reform steht vor der Tür. Auslöser ist wieder das Geld, das der Bundesregierung zu knapp wird. Deshalb kürzt sie die Etats der Ministerien zusammen.

Dieses Mal heißt der Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, und der dürfte eigentlich von Hause aus als CSU-Politiker ein Herz für die bayerischen Standorte haben. Sicher ist man sich dessen aber nicht, deshalb hat ihm Klaus Hofbauer dieser Tage geschrieben. Es sei „verwunderlich“, so Hofbauer, dass ein CSU-Minister die Wehrpflicht aussetzen und die Anzahl der Soldaten so stark reduzieren wolle. Sollte dies dennoch kommen, solle er daran denken, dass man sich 2004 parteiübergreifend für die Panzerbrigade 12 eingesetzt habe.

60 Millionen Euro seien seitdem in vier Standorte Pfreimd, Cham, Oberviechtach und Roding investiert worden. „Niemand würde Verständnis haben, wenn diese Investitionen umsonst gewesen wären“, schreibt Hofbauer. Im Sommer 2009 habe der Minister sich zudem beim Besuch der Rodinger Kaserne klar dazu bekannt, dass Bundeswehrstandorte auch aus strukturpolitischen Gründen nötig seien. Sein Vorgänger Struck habe dies immer verneint. Die vier genannten Standorte lägen in einer Region, die Nachholbedarf habe und von nationaler und europäischer Strukturförderung profitiere.

Im Chamer Stadtrat, der am Mittwoch eine Resolution zum Erhalt aller acht ostbayerischen Standorte verabschiedete, forderte Hofbauer eine parteiübergreifende Initiative. Es sei notwendig, sich für das Gesamte, also die Panzerbrigade 12, zu engagieren. In einem Brief an die Bürgermeisterin schilderte er die Taktik von 2004: Mit Bürgermeistern und Kommandeuren habe man Gespräche geführt und sei parteiübergreifend vorgegangen. Ähnlich wie jetzt die acht Bürgermeister, die gemeinsam die Resolution an Guttenberg verfassten. Nur müssten alle mit eingebunden werden, nicht nur Bürgermeister, sondern auch die Landtags- und Bundestagsabgeordneten.