Patent-Posse um den „Roten Stern“

Das war ein schlechtes Geschäft. Christian Weiß aus Schwandorf bot im Internet Shirts mit rotem Stern feil, verkaufte eines und soll nun „tausende Euros“ zahlen. Der Stern ist nämlich geschützt.

Er hatte sich nichts dabei gedacht, als er 2006 über Ebay mehrere olivfarbene T-Shirts mit einem aufgenähten roten Stern zum Kauf anbot. Zumindest nichts Böses. Christian Weiß, der in seinem Geschäft in der Friedrich-Ebert-Straße angesagte Klamotten verkauft, hatte die Ware von einem Großhändler bezogen und ahnungslos ins Internet gestellt. Dass der Stern eine eingetragene Marke sein könnte, „auf die Idee wäre ich nie gekommen“, sagt Weiß, der schon bald darauf Post aus Berlin bekam. Absender des Fax war ein Anwalt, der eine Markenrechtsverletzung anmahnte.

Den Tag wird Christian Weiß so schnell nicht vergessen: Am 2. August erreichte ihn das Schreiben der Anwaltssozietät. Abmahngrund: Eine Markenrechtsverletzung der am 24. November 2004 angemeldeten und am 26. Januar 2005 unter dem Aktenzeichen 30466839 eingetragenen Marke. Der Anwalt ließ Christian Weiß wissen, dass er seiner Mandantin zum Ersatz des Schadens verpflichtet sei, der ihr durch sein markenrechtsverletzendes Verhalten entstanden sei oder noch entstehen werde. Eine Anerkenntnis der Schadensersatzverpflichtung erwartete der Jurist „bis zum 08.08.2006 (12.00 Uhr).

„Da könnte ich ja gleich mein Todesurteil unterschreiben“, dachte sich der junge Geschäftsmann, und unterschrieb erst mal nicht. Die Quittung kam in Form einer einstweiligen Verfügung vom Landgericht Braunschweig. Aber Christian Weiß gab sich noch nicht geschlagen. „Seit wann kann ein fünfzackiger roter Stern geschützt werden. Man denke nur an Weihnachten!“, fragte sich der Schwandorfer und reichte erst mal Löschungklage beim Patentamt ein.