Schon in der Ratsszene des Neunburger Hussiten-Festspiels, das anno 1433 spielt, ging es den Stadtvätern ums Geld. Heutzutage lautet die Forderung des Stadtrats: Die Festspieler sollen das Budget einhalten.
Von Roland Thäder
Neunburg.
Der Füllfederhalter und der Leuchtstift waren die Hauptwerkzeuge, mit denen Bürgermeister Martin Birner in der Hauptverwaltungssitzung am Donnerstagabend arbeitete. Während die Fraktionen bei der Vorbesprechung des Haushalts 2012 der Stadt Neunburg ihre Änderungswünsche vorbrachten, machte sich der Rathauschef dazu eifrig Notizen und kennzeichnete die entsprechenden Haushaltsstellen mit dem grünen Textmarker.
Alles in allem waren es nicht die dicken Brocken, die CSU, Freie Wähler und SPD diskutierten, sondern eher kleinere Beträge im Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 17,137 Millionen Euro. Diese teilen sich auf in 11,616 Millionen Euro für den Verwaltungshaushalt und immerhin 5,5212 Millionen Euro im Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen getätigt werden. „Wir befassen uns somit mit einem der größten Haushalte der letzten Jahre. Trotzdem ist es möglich, den Haushalt ohne Nettoneuverschuldung auszugleichen. Das ist ein wichtiges Signal“, sagte Bürgermeister Birner und sandte damit seinerseits das Zeichen aus, dass Neunburg in finanzieller Hinsicht gut aufgestellt ist. Nicht einmal Kämmerer Heribert Rottach nutzte die Gelegenheit, zum andernorts oft üblichen rituellen Seitenhieb auf die hohe Kreisumlage.
Heizkosten schießen in die Höhe
Der ausgeglichene Haushalt sei ein Ziel gewesen, das sich die Verwaltung gesetzt habe, und das nicht aus dem Auge verloren werden soll. „Konsequenterweise muss ich Sie bitten bei kostenverursachenden Vorschlägen gleichzeitig aufzuzeigen, wie diese durch Einsparungen an anderer Stelle gedeckt werden sollen“, gab das Stadtoberhaupt die Richtung der Debatte gleich zu Beginn vor.
Letztere eröffnete FW-Fraktionschef Martin Scharf. Er war ob der stark gestiegenen Heizkosten bei den Feuerwehrhäusern stutzig geworden. Von 2010 auf 2011 sind die Kosten von 11500 Euro auf satte 19 000 Euro gestiegen. Stadtkämmerer Heribert Rottach erklärte dies mit den steigenden Energiepreisen. Zum Leidwesen Scharfs lasse sich trotz der anstehenden Generalsanierung auch beim Gebäudeunterhalt der Grundschule nichts sparen. Es ist eben ein altes Gemäuer und da fallen Reparaturen an.
Auf Unverständnis stießen hingegen die Budgetüberschreitungen des Hussitenfestspiels. Ziel sei es gewesen, die Belastung für den Haushalt zu deckeln. Stattdessen seien die Ausgaben in den vergangenen Jahren von 46 000 Euro auf 76000 Euro gestiegen, monierte Scharf.
Auch CSU-Faktionschef Klaus Zeiser bohrte an dieser Stelle nach. Wieso sei der Ansatz um 16 000 Euro überschritten worden? Allein das kalkulierbare Werbebudget sei 4000Euro höher, als ursprünglich angesetzt, ausgefallen. „Wir stehen alle hinter dem Festspiel, aber das muss man mal erläutern“, stellte Zeiser fest. Stadtkämmerer Rottach merkte dazu an, dass die Kämmerei erst bei der Abrechnung mit den Ausgaben konfrontiert würde. Die drei Fraktionen und Bürgermeister Birner mahnten mehr Ausgabendisziplin an. Hier müsse man eine Kontrolle einbauen.
Ähnlich verlief die Diskussion in punkto Burgadvent. Auch hier wurde das Budget von 18500 um 6500 Euro überzogen. Scharf sprach hier von „überreizt“. Eine Überreizung, die durch ständige Anpassung belohnt wurde, merkte der geschäftsleitende Beamte Johann Weichselmann an. „Die Stadt leistet sich 20 000 Euro, damit der Burgadvent über die Bühne geht, aber dann muss Ruhe sein“, erklärte Zeiser.
Straßenausbau vorziehen
Ein Rückgang bei der Grundsteuer B wurde mit dem einmaligen Übergang des Kasernenareals an die Firma Buchbinder begründet. Schließlich hatte FW-Stadtrat Florian Meier noch ein Anliegen. Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Gonnersdorf-Penting würde Jahr für Jahr im Haushalt vor sich her geschoben. Das Gremium einigte sich jetzt darauf, 15 000 Euro für die Planung für 2013 in den Haushalt einzustellen. Die 100000 Euro für den Ausbau sollen von 2016 auf 2014 vorgezogen werden. Der dafür notwendige Grunderwerb werde keine Probleme bereiten, versicherte Meier.
Franz Koller (SPD) sorgte dann noch für den Schlussakkord, indem er eine Aufstockung der städtischen Mittel für die Jugendförderung der Vereine forderte. Schließlich seien für das Hussitenspiel auch 80 000 Euro vorhanden. Das wies sein CSU-Kollege Zeiser mit dem Hinweis zurück: Solange die Vereine Trainer und Spieler bezahlen könnten, müsse die Stadt nicht den laufenden Betrieb der Sportvereine mitfinanzieren. Bürgermeister Birner ergänzte dies dahin gehend, dass die Stadt sich den Burgadvent einiges kosten ließe. Hier könnten die Vereine mitmachen und Einnahmen erzielen.
Und so fand die Etatberatung nach diesem Sturm im Wasserglas ein versöhnliches Ende. „Es ist ein erfreulicher Haushalt“, lautete Zeisers Fazit. Scharf hätte angesichts der anstehenden Investitionen „mit anderen Zahlen gerechnet“, während seitens der Verwaltung der Rathauschef orakelte, in den nächsten Jahren müssten wohl Vorhaben geschoben werden.
Nach den bislang eingegangenen Vorauszahlungen der Betriebe liegt der Gewerbesteueransatz für 2012 bei 4,75 Millionen Euro, so Rottach. Das entspricht dem Vorjahresansatz, der am Ende des Jahres mit 4,44 Millionen Euro nur ganz knapp verfehlt wurde.
