Nachrichten 28.08.2012, 20:40 Uhr

MZ-Kommentar: Wendehals Romney

Persönliche und politische Defizite des Republikaners erleichtern US-Präsident Obama die Wiederwahl.

Von Maria Gruber, MZ

Mit dem Slogan „Yes, we can“ war Barack Obama 2008 in de Wahlkampf gezogen. Dass er nicht alles konnte, was er wollte, zeigt die Bilanz seiner vierjährigen Amtszeit als US-Präsident. Die Amerikaner sind enttäuscht von dem Mann, der die gespaltene US-Gesellschaft wieder zusammenführen, das Internierungslager Guantánamo schließen, die „Jungs“ aus Afghanistan heimholen und am Hindukusch für Sicherheit sorgen wollte. Am schlimmsten aber: Obama hat das Erbe seines Vorgängers, die schwerste Wirtschaftskrise in den USA seit den 1930er-Jahren, nicht in den Griff bekommen. Die Konjunktur schwächelt trotz zweier Wachstumspakete mit einem Volumen von mehr als 830 Milliarden Dollar, der Schuldenberg wächst und die Arbeitslosigkeit liegt bei mehr als acht Prozent. Schlechte Vorzeichen für Obama – seit 70 Jahren wurde in den USA kein Präsident mehr wiedergewählt, wenn mehr als 7,4 Prozent der Amerikaner ohne Job waren.

Obama hat dennoch eine Chance auf eine Wiederwahl – nicht etwa, weil er herausragende Rezepte für die wirtschaftlichen Probleme des Landes präsentiert, sondern weil sein Herausforderer Mitt Romney erhebliche Defizite aufweist. Wo diese liegen, hat er der Welt während seiner Europa- und Israelreise voller diplomatischer Fehltritte eindrucksvoll dargelegt.

Nicht nur das: Der Republikaner, der sich dieser Tage auf dem Parteitag in Tampa zum Kandidaten küren lässt, gilt als Mensch, der nicht viel mit den „einfachen Leuten“ anfangen kann und es nicht schafft, Menschen für sich zu gewinnen. Deshalb gilt die Rede seiner Frau Ann als einer der Höhepunkte – sie soll ihrem Mann das Charisma verleihen, das ihm fehlt –, das für einen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am 6. November aber unerlässlich sein wird.

Abgesehen davon ist Romney politisch unglaubwürdig. Obama sagt er nach, er sei ein „Präsident ohne Kompass“ – der Republikaner scheint seinen jedoch bereits mehrfach verloren zu haben: Die Gesundheitsreform Obamas, eines der Meisterstücke des Präsidenten, möchte Romney abschaffen, sobald er die Wahlen gewonnen hat. Dabei hatte er als Gouverneur von Massachusetts ein ähnliches System eingeführt. Den ungeheuerlichen Fehltritt des republikanischen Senatskandidaten Todd Akin, der glaubt, dass Frauen körpereigene Mechanismen besäßen, um Schwangerschaften nach Vergewaltigungen abzuwehren, und deshalb ein völliges Abtreibungsverbot fordert, geißelt Romney zunächst. Anschließend aber lässt er zu, dass sich genau dieses vollständige Abtreibungsverbot im Parteiprogramm der Republikaner wiederfindet. Sogar seine Religionszugehörigkeit scheint Wendehals Romney verschleiern zu wollen – und das, obwohl er einst Mormonen-Bischof war und zwei Jahre lang in Frankreich missioniert hat. Beim Parteitag lässt er sich jedoch als Prototyp des modernen Christen inszenieren. Wer es nett ausdrückt, könnte von einer gewissen politischen Wandlungsfähigkeit Romneys sprechen. In Wirklichkeit ist der republikanische Präsidentschaftskandidat aber ein Opportunist ohne Grundsätze. Solche gaukelt er nun vor, um es dem tonangebenden rechten und religiösen Flügel der Republikaner leichter zu machen, ihn zu wählen.

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