Machte Werbung für das Vertrauen in Europa: Wolfgang Schäuble Foto: altrofoto.de
Von Christian Kucznierz, MZ
Regensburg. Europa ist mehr als der Euro und mehr als die Schuldenkrise: Wenn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble über die Gemeinschaft spricht, wird es schnell grundsätzlich. Dass das nicht gleichzusetzen ist mit „langweilig“, hat der Minister am Samstag im Historischen Reichssaal in Regensburg unter Beweis gestellt. Schäuble war Gast beim 11. Regensburger Zukunftsforum, das der Bundestagsabgeordnete Peter Aumer (CSU) zusammen mit der Stadt Regensburg veranstaltete.
Schäuble könnte eine Abhandlung präsentieren über die Grenzen der Europäischen Union, über die gemeinsame Fiskalpolitik, über die Inhalte von ESM und Fiskalpakt. Schließlich befasst er sich tagtäglich damit. Aber Schäuble macht mehr. Er erzählt, warum dies alles wichtig ist – und welchem Ziel diese Maßnahmen und Verträge dienen: dem Erhalt nicht nur der Europäischen Union, sondern auch der europäischen Idee.
Europa als Zukunftsprojekt
Der Bogen, den der Minister schlägt, ist weit. Vielleicht unter dem Eindruck des historischen Ambientes spricht Schäuble vom Dreißigjährigen Krieg, von Napoleon, von der Bildung der Nationalstaaten, die ihr Scheitern erst nach zwei blutigen Weltkriegen erkennen konnten. „Die Zeit, in der die Nationalstaaten alles allein regelten, ist vorbei“, sagt Schäuble. Was folgte aus der Erfahrung des Zweiten Weltkriegs war die Idee eines gemeinsamen Europas und die schrittweise politische Umsetzung. Und diese Idee sei ein voller Erfolg: „Es wird mit dem oder ohne den Euro keinen Krieg mehr geben zwischen Frankreich und Deutschland“, sagt der Minister.
Schäuble erklärt Europa, ganz in dem Sinne, wie er es bereits im Interview mit der MZ gefordert hatte. Nicht nur ein Friedensprojekt sei Europa, sondern auch der einzige Weg, wie sich die Mitgliedsstaaten der EU in der Zukunft in der Welt noch Gehör verschaffen könnten: „In dieser Welt des 21. Jahrhunderts werden wir einen unserer Vorstellung entsprechenden Einfluss nur dann haben, wenn wir Europäer das gemeinsam machen.“ Dabei setzt Schäuble nicht auf Gleichmacherei, denn die Stärke Europas sei seine Vielfalt. Er setzt auf eine Balance aus Vielfalt und Einheit; gelänge die, sei der Kontinent als Gemeinschaft für die Zukunft bestens aufgestellt.
Dennoch gibt Schäuble in seinem gut einstündigen Vortrag zu, dass die Probleme, vor denen die Gemeinschaft stehe, drückend sind. Die Bürger seien verunsichert durch die Schuldenkrise, durch das Tempo, in dem immer wieder Länder gerettet werden müssen oder immer neue Rettungsmaßnahmen für Krisenländer wie Griechenland beschlossen und umgesetzt werden. Schäubles Betonung, der Euro sei eine stabile Währung, mag vielen nicht sofort plausibel erscheinen. Aber genau das will der überzeugte Europäer Schäuble: Werbung machen für Europa, erklären, Vorurteile abbauen, denn: „Keiner kann mit absoluter Verlässlichkeit sagen, was es bedeutet, wenn die Eurozone auseinanderbricht“. Also wirbt er um Vertrauen, denn genau das sei, was fehle – auch seitens der Märkte. Europa stecke in einer Vertrauenskrise, macht der Finanzminister klar. Aus ihr herauszukommen sei die Aufgabe, und sie sei schwer zu lösen.
Ein Kurs ohne Alternativen
Der seitens der Bundesregierung eingeschlagene Weg sei dabei alternativlos. Länder wie Griechenland müssten zuerst ihre Schulden abbauen, um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Irland habe vorgemacht, dass das gelingen könne. Politik mit der Notenpresse, wie es die USA vormachten, ist für ihn ebenso undenkbar wie die Vergemeinschaftung von Schulden. „Wer Schulden macht, der soll sie auch zurückzahlen. Mit anderer Leute Geld sind auch die Schwaben großzügig“, sagt der Schwabe Schäuble. Die Lacher, die er dafür erntet, sind nicht die einzigen während seines Vortrags.
„Kein Grund zur Resignation“
Dabei ist durchaus ernst, was der Finanzminister erläutert. ESM und Fiskalpakt seien wichtige Mechanismen, um aus der Krise hinauszukommen. Horrorszenarien, wie sie unlängst von Ifo-Chef Hans-Werner Sinn und weiteren Wirtschaftsexperten in einem offenen Brief verbreitet wurden, verurteilt Schäuble, weil sie nicht aufklärten, sonder die Menschen verunsicherten. 190 Milliarden Euro betrage das maximale Risiko für Deutschland, hatte der Minister bereits im MZ-Interview klargestellt.
Nötig sei nun, dass Griechenland den Willen zeige, die notwendigen Schritte zu gehen, um in der Eurozone zu bleiben. Schäuble macht noch einmal klar: Es gibt keinen anderen Weg als die Gemeinschaft fortzuführen. „Wir sind in Europa schon weit gekommen“, sagt ein sichtlich emotionaler Schäuble gegen Ende seines Vortrags. „Wenn wir uns nicht verrückt machen lassen, haben wir keinen Grund zur Resignation.“ Es gehe darum, nach vorne zu sehen. Wohin die Rückwärtsgewandtheit geführt habe, hätten die Demagogen des vergangenen Jahrhunderts gezeigt.
Aumer, der Schäuble einst im Bundestag gefragt hatte, ob er nicht Lust hätte, nach Regensburg zu kommen, zitiert in seinem Schlusswort den CSU-Übervater Franz Josef Strauß: „Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft“. Schäuble nickt.
