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Politik
Dienstag, 22. August 2017 22° 3

Russland

Gabriel dringt auf Abrüstung

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel trifft in Russland neben Außenminister Sergej Lawrow wahrscheinlich auch Präsident Putin.

Außenminister Sigmar Gabriel wird neben Außenminister Sergej Lawrow wahrscheinlich auch Präsident Wladimir Putin treffen. Foto: Michael Kappeler

Moskau.Außenminister Sigmar Gabriel hat bei seinem Antrittsbesuch in Russland konkrete Abrüstungsschritte in Europa gefordert. Bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sagte er am Donnerstag mit Blick auf Truppenstationierungen und Rüstungsinvestitionen der Nato und Russlands: „Wir haben die Sorge, dass wir zu einer neuen Aufrüstungsspirale kommen.“

Die Nato verlagert derzeit als Reaktion auf die Ukraine-Krise 4000 Soldaten ins Baltikum und nach Polen. Gabriel hatte dazu am Mittwoch bei einem Besuch in Polen gesagt: „Wenn Sie sich anschauen, welche gewaltige Militärmaschinerie dem gegenüber steht, dann kann man glaube ich nicht davon reden, dass die Nato oder der Westen eine Aufrüstungsspirale begonnen hätte.“ Moskau verlegt derzeit ebenfalls Zehntausende Soldaten an seine Westgrenze.

Wahrscheinlich spricht Gabriel auch mit Putin

Der Vizekanzler will in Moskau neben Lawrow auch Präsident Wladimir Putin im Kreml treffen. Vor Ankunft hatte er bereits gefordert, den Nato-Russland-Rat wieder regelmäßig tagen zu lassen und Gespräche über eine Risikovermeidung im Ostseeraum zu führen. Dort kommen sich die Streitkräfte Russlands und der Nato bedrohlich nahe. Die Nato hatte ihre Beratungen mit Russland nach der Annexion der Krim für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt tagt der gemeinsame Rat nur unregelmäßig.

Gabriel wollte mit Lawrow vor allem über den Konflikt in der Ostukraine sprechen. In dem Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen sind Deutschland und Frankreich Vermittler. Seit Monaten kommt die Umsetzung des zwei Jahre alten Friedensabkommens von Minsk aber nicht voran. Jetzt gibt es Überlegungen, die USA einzubinden.

Außenminister Gabriel zu Besuch in Moskau

Syrien und Libyen ebenfalls ein Thema

Auch die Situation in Syrien und Libyen soll bei dem Antrittsbesuch zur Sprache kommen. Der Vizekanzler war schon als Wirtschaftsminister auch während der Ukraine-Krise mehrfach in Moskau und hatte auch Putin getroffen.

Diesmal führt er nicht nur Gespräche mit der Regierung, sondern trifft auch Journalisten, Gewerkschafter und Vertreter unabhängiger Organisationen wie Greenpeace. Zudem will er sich eine Ausstellung europäischer Kunst der Nachkriegszeit im Puschkin-Museum ansehen.

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