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Schutz

Kontrollen an Österreichs Grenze bleiben

Um sechs Monate wurden die Maßnahmen an der deutsch-österreichischen Landgrenze verlängert. Der Grund: die Anschlagsserie.

Eingeführt wurden die Kontrollen im Januar 2016 wegen steigender Flüchtlingszahlen. Foto: dpa

Brüssel.Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Landgrenze in Bayern um weitere sechs Monate. Nun prüft die EU-Kommission, ob dieser Schritt den EU-Regeln des eigentlich kontrollfreien Schengenraums entspricht und angemessen ist. Betroffen sind nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag auch Flugverbindungen von Griechenland nach Deutschland.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verwies zur Begründung auf die Serie von Terroranschlägen in Deutschland und Europa. „Es bestehen auch weiterhin Defizite beim Schutz der EU-Außengrenzen sowie ein erhebliches Maß illegaler Migration innerhalb des Schengenraums“, betonte er. Eingeführt wurden die Kontrollen im Januar 2016 wegen steigender Flüchtlingszahlen.

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Die Verlängerung der Kontrollen sei mit den betroffenen Staaten abgesprochen, erklärte de Maizière. Die EU-Kommission bestätigte den Eingang entsprechender Mitteilungen beider Länder. „Eine vollständige Rückkehr

zu einem Schengenraum ohne Kontrollen an den Binnengrenzen ist erst möglich, wenn die Entwicklung der Gesamtlage dies zulässt“, sagte de Maizière. Die Europäische Union wollte die Kontrollen an den Binnengrenzen eigentlich zum Jahresende abschaffen. Die Sonderregelung auf Grundlage des Schengener Abkommens wäre für Deutschland am 11. November ausgelaufen. Bis dahin will die Brüsseler Behörde die Begründungen für die Verlängerung prüfen.

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