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Politik
Donnerstag, 18. Januar 2018 7

Parteien

Live: Auf dem Weg zur neuen Regierung

Die Spitzen von Union und SPD empfehlen Koalitionsverhandlungen. Alle Details lesen Sie bei uns im Newsblog.

Berlin.Dreieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD ihren Parteigremien Koalitionsverhandlungen empfohlen. Das teilten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer am Freitag nach einer mehr als 24-stündigen Marathonsitzung in Berlin mit.

„Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben“, sagte Schulz. Seehofer zeigte sich „hochzufrieden“ über die Resultate, die einem Aufbruch gleichkämen. „Es gibt so viele Beschlüsse, die diesen Aufbruch untermauern.“ Kanzlerin Angela Merkel sagte, es handele sich „um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten Bogen aufspannt“.

Die rund 40 Unterhändler stimmten nach Angaben der Parteichefs einstimmig für ein Sondierungspapier, das Grundlage für die Koalitionsverhandlungen sein soll. In der SPD hat es nach dpa-Informationen aber eine Enthaltung gegeben.

Jetzt müssen die Parteigremien noch zustimmen. Bei der Union dürfte es keine Probleme geben. In der SPD ist die große Koalition aber höchst umstritten. Am 21. Januar soll ein SPD-Parteitag in Bonn grünes Licht für den Start von Koalitionsverhandlungen geben. Geschieht dies, können die Koalitionsverhandlungen bereits am 22. Januar beginnen - fast genau vier Monate nach der Bundestagswahl.

Das Papier aus den Sondierungen finden Sie hier.

Merkel sprach von intensiven, ernsthaften und tiefgehenden Sondierungen. Die Ergebnisse seien nicht oberflächlich, sie drückten vielmehr aus, „dass wir ernsthaft daran arbeiten, heute und in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir auch in 10 und 15 Jahren gut in Deutschland leben können“. Es gehe um umfassende soziale Sicherheit und Zukunftsinvestitionen in das Land und besonders die Familien und Kinder.

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