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Politik
Donnerstag, 23. November 2017 10° 4

Meinung

MZ-Kommentar: Geglücktes Experiment


von Hanna Vauchelle, MZ

Am Anfang war es nur ein Experiment: Mehrere Regionen bzw. Mitgliedsstaaten kooperieren unter dem Dach einer Großraumstrategie. Wie schmal der Grat zwischen Erfolg und Misserfolg ist, zeigt das Beispiel der Mittelmeerunion. Die hoch gelobte und von Paris mit viel Pomp inszenierte Strategie war ein glatter Reinfall. Projekte ruhen, Fortschritte oder gar Annäherung der arabischen Partner gibt es keine. Die Donau- und die Ostseestrategie sind hingegen längst so gut etabliert, dass das Beispiel Schule machen wird. Schon drängen weitere Regionen auf ihren eigenen Makro-Raum. Von so viel Zuspruch kann die große Schwester EU nur träumen.

Infrastrukturprojekte, Umweltschutz, Wirtschaftskooperationen: Was den Donau- und den Ostseeanrainern in den letzten Jahren gelungen ist, kann sich sehen lassen. Vor allem wenn man sich die Tatsache vor Augen hält, dass Brüssel keine Extra-Milliarden für die Strategien reserviert hat. Nun jubelt die EU über diese Erfolge, dabei müssten sie eigentlich auch nachdenklich stimmen. Schließlich zeigen beide Bespiele, dass Erfolg nicht unbedingt an ein Milliarden-Budget gebunden ist. Doch gerade dieser Gedanke steckt hinter der EU-Regionalpolitik. Den größten Anteil ihres Haushaltes verwendet die Union jedes Jahr für ihre Kohäsionspolitik. Eifersüchtig achten die Mitgliedsstaaten darauf, dass sie genügend Bares aus den Brüsseler Töpfen für ihre Regionen erhalten. Wohlstand und dieselben Chancen für alle, so soll Europa zusammenwachsen - lautet die Devise.

Dass dazu aber vor allem politischer Wille und Kooperationsbereitschaft nötig sind, beweisen die Makroräume. Europa funktioniert eben doch am besten im Kleinformat fern von Hierarchien.

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