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Politik
Mittwoch, 20. September 2017 17° 3

Extremismus

Verbotene Seite meldet sich zurück

Die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ hat sich am Samstag im Netz wieder zu Wort gemeldet.

Das Bundesinnenministerium hat die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ verboten. Dabei wurden Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Foto: Patrick Seeger

Freiburg.„Wir sind bald wieder zurück“, war auf der Homepage zu lesen. „Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten, als wäre er ein öffentliches Projekt. Ihr könnt es nicht“, schrieben die nicht namentlich genannten Verfasser auf der Seite.

Bei dem Text handelt es sich um Auszüge der 1996 von John Perry Barlow veröffentlichten „Declaration of the Independence of Cyberspace“ (Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace). Der Netzpionier und Bürgerrechtler hielt darin ein flammendes Plädoyer für Freiheit und gegen staatliche Kontrolle im Internet.

Das Bundesinnenministerium hatte die Internetplattform sieben Wochen nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels verboten. Die Seite sei die bedeutendste Plattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland, begründete Minister Thomas de Maizière (CDU) den Schritt am Freitag in Berlin.

Nach dem Verbot wurde die Unter-Domain „linksunten.indymedia.org“ von einem Server in Frankreich auf Rechner in Kanada umgezogen. Die Haupt-Domain „indymedia.org“ gehört einem Verein zur „Demokratisierung der Kommunikation“ (Associacao Brasileira pela Democratizacao da Comunicacao) in Sao Paulo (Brasilien). Das Verbot des Innenministeriums bezieht sich nur auf den „linksunten“-Bereich.

Unterdessen hat die Szene für Samstagabend eine Demonstration in Freiburg angekündigt. Die geplante Aktion auf dem Augustinerplatz sei zwar nicht angemeldet, aber bekannt, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Freiburg. Es sei im Internet an verschiedenen Stellen dazu aufgerufen worden. „Wir sind personell darauf eingestellt.“ Mit wie vielen Teilnehmern die Beamten rechnen, sagte die Sprecherin aber nicht.

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