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Samstag, 18. November 2017 5

SPD-Parteitag

Streetfighter Schulz ist wieder im Ring

Kanzlerkandidat attackiert Union und spottet über Seehofer. Beim SPD-Parteitag wird er mit „Martin, Martin“-Rufen gefeiert.
Von Christine Schröpf, MZ

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei seiner Ankunft beim SPD-Parteitag von der neuen bayerischen SPD-Chefin Natascha Kohnen (r.), Bundestagsspitzenkandidat Florian Pronold (l.) und SPD-Generalsekretär Uli Grötsch (2.v.r.) empfangen. Foto: dpa

Schweinfurt.Als „Leberhaken“ hatte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz selbst die schwere SPD-Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen bezeichnet. Ein Schlag, der bei Boxern gefürchtet ist, weil er die Sportler wenigstens für den Moment niederstrecken kann. Eine Woche nach dem höchst schmerzhaften Treffer kommt der SPD-Kanzlerkandidat am Sonntag zum Parteitag der bayerischen Genossen nach Schweinfurt und steigt gleich wieder in den Ring. Er attackiert die Union, spottet über das Verhältnis zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer. „Wenn das Schwesterparteien sind, dann gewinnt der Begriff der Familienbande eine völlig neue Bedeutung.“

Selbstbewusst – trotz Umfragewerten

Schulz erneuert trotz sinkender SPD-Umfragewerte sein Ziel, bei der Bundestagswahl im Herbst das Kanzleramt zu erobern. „26 oder 27 Prozent – das ist noch nicht das, was wir brauchen, um die Regierung in Berlin zu übernehmen.“ Er wiederhole aber mit gleicher Entschiedenheit und Entschlossenheit: „Ich trete mit dem Anspruch an, der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.“

„Er ist ein Streetfighter. Er muss jetzt kämpfen und tatsächlich wieder ganz präsent sein.“

SPD-Chefin Natascha Kohnen

Schulz kritisiert die Ankündigungen aus der Union, die nach seinen Worten mit über 55 Milliarden Euro zu Buche schlagen würden: Er rechnet dazu 15 Milliarden Euro für Steuersenkungen, weitere 22 Milliarden Euro für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und mindestens weitere 20 Milliarden Euro Militärausgaben für die Nato zusammen. „Woher soll das Geld kommen?“, fragt Schulz.

Kommentar

Trost von Freunden

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die BayernSPD dem angeschlagenen Frontmann Martin Schulz mit kräftigem Rückenwind beflügelt? Einer für Alle, Alle...

Der Kanzlerkandidat attestiert der Union „hohle Steuersenkungsversprechen mit der Gießkanne, die am Ende ohnehin kein Mensch mehr glaubt“. Dann blättert er einen dicken Katalog von Forderungen auf, mit dem er selbst als Kanzler für mehr Gerechtigkeit sorgen will. Er werde den Investitionsrückstand in Deutschland von fast 140 Milliarden Euro abbauen. „Deutschland lebt von seiner Substanz“, sagt er mit Verweis auf marode Schulen und Straßen. „Wer das sagt, redet nicht das Land schlecht.“ Er liefere einen Zustandsbericht.

Beim Parteitag in Schweinfurt wird mit Uli Grötsch ein Oberpfälzer zum neuen bayerischen SPD-Generalsekretär gewählt. Ein kurzes Porträt über ihn lesen Sie hier!

Im Kurzvideo nennt er zudem seine ersten Ziele.

Uli Grötsch will die Tore für die SPD machen

Als Handlungsfelder nennt er den Breitbandausbau, bessere Bahnanbindungen und medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum, sowie Geld für geförderten Mietwohnungsbau in den Großstädten. „Wir sind eine Partei, die alle mitnimmt“, sagt Schulz. Er verspricht auch bessere Löhne. „Der Mindestlohn war ein Schritt nach vorne – aber nicht genug. Besser als der Mindestlohn sind tarifgebundene Löhne.“ Frauen und Männer sollen gleiches Geld bekommen. „Dass im reichsten Land Europas Frauen schlechter bezahlt werden als Männer ist eine Diskriminierung, die es mit einem Bundeskanzler Schulz nicht mehr geben wird.“

Der SPD-Mann kündigt auch eine bessere Familienpolitik an – unter anderem soll es für Mütter einen Rechtsanspruch geben, im Beruf von Teilzeit in die Vollzeit zurückzukehren. Ausbildung soll gebührenfrei werden – von der Kita bis zur Hochschule – auch das Meister-Bafög ist dabei für ihn inklusive.

Für Finanztransaktionssteuer

Belasten will Schulz Finanzjongleure, die Milliardengewinne am Fiskus vorbeischleusen Er stichelt gegen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der in der EU bisher keine Finanztransaktionsteuer durchgesetzt habe. „Warum hat er sie nicht durchsetzen können? Vielleicht weil er sie nicht durchsetzen will.“

„Was den Menschen in diesem Land zusteht, das sind keine Wohltaten.“

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Die Gesamtkosten seines Deutschlandplans beziffert Schulz am Sonntag nicht. Er verwahrt sich vorsorglich gegen den Vorwurf der politischen Konkurrenz, er verkörpere Sozialromantik. Es ärgere ihn auch, wenn ihm das Versprechen „sozialer Wohltaten“ angelastet werde. „Was den Menschen in diesem Land zusteht, das sind keine Wohltaten.“

Beifall und Sprechchöre am Ende der eineinhalbstündigen Rede von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Foto: dpa

Schulz wird am Sonntag von von den bayerischen Genossen begeistert gefeiert. „Martin, Martin, Martin“ feuern ihn die Delegierten in Sprechchören an. Sie haben für ihn rote SPD-Fahnen ausgerollt. Er genießt es mit einem stillen Lächeln. Schon vorab hatte die neue bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen versprochen, dass Schulz in Schweinfurt eine „Power-Spritze“ verpasst bekommt, um in schweren politischen Fahrwassern neuen Schub zu bekommen. „Er ist ein Streetfighter. Er muss jetzt kämpfen und tatsächlich wieder ganz präsent sein“, sagte sie.

Die „Power-Spritze“ bekommen am Ende aber die bayerischen Genossen auch selbst injiziert. Während der eineinhalbstündigen Schulz-Rede hatte sich in die die Gesichtszüge der SPD-Spitze in der ersten Reihe so etwas wie Glückseligkeit eingeschlichen. „Ergreifend“, urteilt der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler. „Die Art, die Inhalte. Das habe ich lange nicht mehr so deutlich gehört.“ Für eine andere Parteitagsbesucherin bleibt bei all der Begeisterung nur eine Frage offen. „Ich frage mich, wie er das alles umsetzen will.“

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