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Region Amberg
Montag, 11. Dezember 2017 7

Kommunales

An roten Zahlen nur ganz knapp vorbei

Als alle Wünsche in Ambergs Haushalts 2018 eingearbeitet waren, war die „schwarze Null“ in Gefahr. Mußemann wusste Rat.
Von Gerd Spies

Maßnahmen am Erasmus-Gymnasium sind ein wichtiger Posten im Haushalt 2018 der Stadt Amberg – und ebenso an weiteren Schulen. Foto: J. Fichtner

Amberg.Franz Mertel hatte keine gute Nachricht: Als nach knapp sechsstündiger Beratung und Einarbeitung der Anträge in den Haushalt 2018 durch den Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss der Stadtkämmerer gebeten wurde, einen Kassensturz zu machen, gab es zunächst einmal lange Gesichter bei den Stadträten. Die Anträge der Fraktionen und Dritter hatten nicht nur die für die Tilgung vorgesehenen 1,2 Millionen Euro aufgefressen, sondern auch noch um 170 000 Euro die schwarze Null verfehlen lassen.

Erst als CSU-Fraktionschef Dieter Mußemann die Idee ins Spiel brachte, den Posten „Unbebaute Grundstücke“ zugunsten der Gesamtfinanzierung um eine halbe Million zu reduzieren, hellten sich die Gesichter wieder auf. Am Ende verbleiben noch 330 000 Euro zur Tilgung der angesammelten Schulden und der Vorsatz, eventuelle zusätzliche Einnahmen im kommenden Jahr für weitere Tilgung zu verwenden, um vielleicht doch noch das angestrebte Ziel von einer Million Euro Schuldenabbau zu erreichen.

Nachrüstung mit LED-Straßenbeleuchtung

Das Licht von LED-Lampen ist mittlerweile dem Schein alter Glühbirnen recht ähnlich, sagen die Fachleute. Symbolfoto: Franziska Gabbert, dpa

Auf 128,7 Millionen kletterte nach Addierung der genehmigten Anträge der Verwaltungshaushalt, auf 35,1 Millionen der Vermögenshaushalt. Das sind jetzt fast 2 Millionen Euro mehr, als der Kämmerer ursprünglich eingeplant hatte. Nahezu alle Anträge wurden einstimmig beschlossen. So wird von allen Fraktionen die Nachrüstung mit LED-Straßenbeleuchtung begrüßt. 500 000 Euro, 200 000 in 2018, will die Stadt zur Nachbesserung dort ausgeben, wo es zu Verschlechterungen bei der Ausleuchtung gekommen ist. Als „Sahnehäubchen“ eines vorbildlichen Projekts der Stadt, das dem Klimaschutz dient und zukünftige Generationen entlastet, bezeichnete Klaus Mrasek von der ÖDP diese Maßnahme.

Mehrere CSU-Anträge zielten auf Unterhaltsmaßnahmen für Verkehrswege ab. Für die Sanierung der Straße im Stadtteil Schäflohe, der Kreisstraße bei Speckmannshof und Fuchsstein sowie des Fahrrad-Rundwegs im Bereich Oberammersrichter Weg wurden nun die nötigen Gelder in den Haushalt eingestellt. Beim Thema Radweg monierte zudem SPD-Rat Dieter Amann, dass der seit Jahren beschlossene Lückenschluss zwischen Köfering und dem ehemaligen Bundeswehrlazarett immer noch nicht realisiert sei.

Möglichkeit zu ausreichender Bewegung

Die Rechnung von Kämmerer Franz Mertel ging auf: Amberg tilgt auch 2018 alte Schulden. Foto: G. Spies

Für Amberger Bildungseinrichtungen investiert die Stadt auch im neuen Jahr viel Geld. So erhalten auch 2018 das Erasmus-Gymnasium und das Gregor-Mendel-Gymnasium Sondermittel in Höhe von je 150 000 Euro. In der Barbaraschule ist ja die gebundene Ganztagsschule angesiedelt, bei der die Kinder nachmittags länger in ihrer Schule verbleiben. So kommt da der Möglichkeit zu ausreichender Bewegung, Spiel und Sport hohe Bedeutung zu. Auf Antrag der CSU werden der Schule 75 000 Euro für Aufbau neuer Spielgeräte und Gestaltung im Außenbereich zur Verfügung gestellt. Den größten Batzen erhält die Grundschule Raigering, was aufgrund der baulichen Lage dringend nötig ist. Neben den 250 000 Euro für Brandschutzmaßnahmen investiert da die Stadt 2018 noch einmal eine Viertelmillion für „aktuell unaufschiebbare Bauunterhaltsmaßnahmen“. Bei der prinzipiellen Frage – ob Neubau oder Sanierung – brachte die SPD mit Fraktionsvorsitzender Birgit Fruth einen vollkommen neuen Aspekt ins Spiel, nämlich einen Neubau in Holzbauweise. Einig sind sich zumindest alle Fraktionen darüber, dass jetzt eine schnelle Lösung gesucht werden muss.

Der Kulturetat wird ebenfalls für einige Sonder-Projekte aufgestockt. So werden für die Aufwertung Ambergs als „Luftkunstort“, für das Thema Glaskathedrale zum Bauhaus-Jubiläum 2019 und für die dritte Aufführung „Amberger Welttheater“ 2019 insgesamt über 300 000 Euro bereitgestellt.

Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht unseres Medienhauses zum Haushaltsentwurf 2018!

Pilotprojekt

  • Vorhaben

    Hundehalter in Amberg werden das sicher gerne hören: Die Stadt wird für die geliebten Vierbeiner eine eingezäunte Hundeauslauffläche errichten – und zwar schon in absehbarer Zeit. . Emilie Leithäuser von der FDP brachte diesen Antrag ein und schlug das städtische Grundstück hinter dem Bolzplatz am Eisbergweg vor. Tags zuvor aber stand dieses Thema schon auf der Tagesordnung im Bauausschuss.

  • Bedenken

    Da erläuterte CSU-Stadtrat Helmut Weigl die Sorgen von Anliegern, dass es kaum Parkplätze gebe. Auch sei die Lage neben einem Kinderspielplatz ungünstig. So werden nun ein freies Feld an der Verbindungsstraße nach Alt-Eglsee und der Bereich am Info-Point Naturpark bei Fuchsstein als Optionen geprüft. 20 000 Euro werden auf jeden Fall schon für die Umzäunung im kommenden Haushalt eingeplant. (age)

Hoffnung auf üppige Mittel aus Steuern

Die Steuereinnahmen sprudeln kräftig im Land. Symbolfoto: Robert Schlesinger, dpa

Ebenfalls 300 000 Euro wird der Umbau des ehemaligen Rathaus-Cafés am Spitalgraben 3 verschlingen. Diese Investition wurde aber von allen Stadträten begrüßt. 2016 hatte die Stadt das Gebäude erworben, fand aber keine Interessenten für gewerbliche Nutzung. Nun hat sich die Stadtverwaltung entschlossen, ein Zentrum für Jugend/Senioren und Soziales, die Freiwilligen-Agentur, die Seniorenstelle, die Koordinierungsstelle für Selbsthilfegruppen sowie das Bündnis für Familien an dieser Stelle unterzubringen.

Dank Reduzierung der Mittelbereitstellung für Grunderwerb von 3 auf 2,5 Millionen Euro wird der Amberger Haushalt 2018 wieder schwarze Zahlen schreiben. Man hofft, dass die Steuereinnahmen üppiger fließen, als angenommen, so dass das Ziel weiterer Schuldenreduzierung nicht utopisch erschien. In Zeiten boomender Wirtschaft und sprudelnder Steuereinnahmen sei man das, wie in der Beratung zu hören war, auch den kommenden Generationen schuldig. OB Michael Cerny sprach am Ende dieses „Marathons“ von einer „guten Streitkultur“ im Gremium und dankte den Fraktionen. Dass der stets den Konsens suchende Moderator Cerny erheblichen Anteil hat, wurde erneut deutlich.

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