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Region Amberg
Samstag, 18. November 2017 5

Finanzen

Freistaat unterstützt vier Kommunen

Kastl, Hohenburg, Königstein und Schnaittenbach erhalten Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen.

Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen vom Freistaat erhalten auch die Märkte Hohenburg, Kastl und Königstein sowie die Stadt Schnaittenbach. Symbolfoto: Daniel Reinhardt/dpa

Hohenburg.Auch vier Kommunen in der Region Amberg-Sulzbach erhalten im Jahr 2017 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen: In den Markt Hohenburg fließen 400 000 Euro, in den Markt Kastl eine Million Euro, in den Markt Königstein und die Stadt Schnaittenbach jeweils 500 000 Euro. Das haben die regionalen Landtagsabgeordneten, MdL Reinhold Strobl (SPD) und Dr. Harald SChwartz (CSU), am Montag aus dem Landtag mitgeteilt. Insgesamt habe der Landtag im Staatshaushalt wieder 150 Millionen Euro bereitgestellt.

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind, so erläuterte Haushaltspolitiker Strobl in seiner Mitteilung, Mittel des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden werde über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen im Verteilerausschuss, einem Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Schwartz erläuterte, beispielsweise könnten eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen“, so Schwartz. Jede Kommune könne einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist.

Laut Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss, tritt die SPD-Landtagsfraktion in den Haushaltsberatungen darüber hinaus dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken; viele Gemeinden und Landkreise könnten die nötigen Investitionen aus eigener Kraft nicht mehr leisten. „Handlungsbedarf besteht beim öffentlichen Nahverkehr und bei der Sanierung kommunaler Gebäude und Schwimmbäder“, so Strobl dazu.

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