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Region Amberg
Montag, 20. November 2017 10

Debatte

IG will weiter um das Wäldchen kämpfen

Beate May ist nach dem Nein zum Bürgerbegehren „Alternative Mitte Ebermannsdorf“ skeptisch, ob der Bürgerwille etwas zählt.

Für Alternativen zu den bisherigen Planungen für die Neue Mitte Ebermannsdorf (im Bild das Modell, das die Gewinner des Wettbewerbs, Susanne Senf und Martin Kühnl entwickelt haben) setzt sich die Interessengemeinschaft weiter ein. Foto: Archiv/Danzer

Ebermannsdorf.Sehr kritisch äußerte sich Beate May, eine Sprecherin der Ebermannsdorfer Interessengemeinschaft „Neue Mitte“, zur Ablehnung des Bürgerbegehrens „Alternative Mitte Ebermannsdorf“. „Juristische Spitzfindigkeit brachten das Bürgerbegehren zu Fall“, betont sie in einer Stellungnahme gegenüber unserem Medienhaus. Sie erinnert daran, 782 Bürger hätten dieses Begehren unterschrieben und damit klar zum Ausdruck gebracht, dass sie eine Bebauung in der geplanten Form nicht wünschen.

Im Gemeinderat sei das Begehren aber nur insoweit einstimmig abgelehnt worden, dass es keine Gegenstimmen gab, so Beate May weiter. Zwei Gemeinderäte, die als Stellvertreter der Interessengemeinschaft auf der Unterschriftenliste aufgeführt waren, seien nach §49 der Gemeindesatzung wegen Befangenheit sowohl von der Beratung, als auch von der Abstimmung ausgeschlossen worden.

IG-Vertreter hätten gehört werden sollen

„Der Vorschlag eines Gemeinderates, Vertreter der IG, die im Sitzungssaal anwesend waren, anzuhören, wurde nicht aufgenommen. Vielleicht wäre ja gemeinsam mit dem Gemeinderat eine alternative Formulierung, welche juristischen Bestand gehabt hätte, zustande gekommen“, schreibt Beate May in ihrer Stellungnahme.

Es sei begrüßenswert, dass das Bebauungsplanverfahren einstweilen ruhe und ein externer Moderator eingeschaltet werde. Jedoch ließen einige Aussagen der Gemeinderäte aufhorchen. Beate May verweist auf Äußerungen wie, dass der Bürger aufgeklärt werden müsse, der Mediator mit den Unterzeichnern der Listen reden müsse, oder auch: „Wir sind die gewählten Vertreter und haben die Zukunft der Gemeinde weitsichtig im Blick.“

Alternativen nicht ernsthaft geplant

„Diese Formulierungen lassen mich zweifeln, ob der Gemeinderat wirklich den Bürgerwillen umsetzen möchte oder doch nur die Bürger zur großen geplanten Neue Mitte überreden möchte“, so Beate May wörtlich. Die Bürger könnten sehr wohl einen Bebauungsplan lesen und müssten daher wir nicht aufgeklärt werden, macht sie deutlich. Klar sei, dass die Belegung der großen Häuser offen sei. „Aber wenn kein Lebensmittelhändler, den sich alle Bürger wünschen, einzieht, was passiert dann mit dem Gebäude?“, fragt die Sprecherin der IG. Und sie macht auch deutlich: „Auch sind wir Bürger in der Lage, die Entwicklung der Gemeinde einzuschätzen. Wir wissen, wie unsere Gemeinde in Zukunft aussehen soll und wie nicht.“

Wie May weiter ausführt, sei ein Großteil der Gemeinderäte immer der noch festen Überzeugung, dass der bestehende Bebauungsplan exakt so ausgeführt werden müsse. Eine Alternative sei nicht wirklich geplant und sie würden nicht ernsthaft in Erwägung ziehen, den Plan zu ändern.

„Das Wie ist wichtig.“

Beate May

Dazu passe der ausgewählte Mediator Politide aus Hemau, so May weiter. Sie verweist dabei auf dessen Internetseite mit dem Blog „Bürgerentscheide sind die schlechteste Form der Demokratie“. Er wolle erklären, was gemacht werde, wie lange es dauere, wann es losgehe, welche Konsequenzen sich daraus ergeben würden und wie die Behinderung kleingehalten werde. „Jedoch ist das Wie wichtig. Das steht aber anscheinend nicht zur Diskussion“, so May. Und sie fragt: „Ist es somit gar nicht erwünscht, dass eine Bürgerbefragung erfolgt?“ Abschließend macht sie in ihrer Stellungnahme deutlich, dass die Bürger und die IG wachsam sein und um das Dorfwäldchen kämpfen würden.

Hier finden Sie den Bericht über die Sitzung des Ebermannsdorfer Gemeinderats, in der das Bürgerbegehren abgelehnt wurde.

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