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Region Amberg
Sonntag, 18. Februar 2018 12

Finanzen

Nicht alle profitieren vom Plus

Mehr als 67 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen und damit mehr als 2017 fließen in die Region Amberg/Amberg-Sulzbach.

Erneut gestiegen sind die Schlüsselzuweisungen für die Städte, Gemeinden und den Landkreis. Symbolfoto: Jens Kalaene/dpa

Amberg.Insgesamt 67 377 180 Euro aus den Schlüsselzuweisungen fließen 2018 in die Region Amberg/Amberg-Sulzbach. Das zeigen die vorläufigen Zahlen, die das bayerische Finanzministerium am Freitag bekanntgegeben hat.

Die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach im Jahr 2018 betragen zusammengerechnet 30 742 988 Euro. Gegenüber 2017 ist das ein geringes Plus von knapp 900 000 Euro. Der Landkreis Amberg-Sulzbach selbst erhält 19 572 452 Euro, 17 061 740 Euro aus den Schlüsselzuweisungen fließen an die kreisfreie Stadt Amberg (2017 waren es 14 518 168 Euro).

Wie die beiden Landtagsabgeordneten MdL Dr. Harald Schwartz (CSU) und MdL Reinhold Strobl (SPD) in ihren Pressemitteilungen betonen, würden diese Mittel die kommunalen Finanzen stärken, zumal die Gemeinden frei über die Verwendung entscheiden könnten. Die nachhaltige Stärkung der Kommunalhaushalte sei vor allem wichtig bei Gemeinden mit einer vergleichsweise schwächeren Steuerkraft, merkt Schwartz an. „Mit diesen Geldern können vor Ort wichtige Projekte vorangetrieben werden, von denen die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar profitieren“, so der CSU-Abgeordnete.

Die Zahlen für das Jahr 2018

  • Vilstal und südlicher Landkreis

    Ebermannsdorf 531 356 Euro (2017: 549 776 Euro); Ensdorf 520 952 Euro (665 088 Euro); Kümmersbruck 2 479 340 Euro (2 100 940 Euro); Rieden 880 264 Euro (864 144 Euro); Schmidmühlen 20 944 Euro (592 368 Euro); Ursensollen 380 304 Euro (689 164 Euro); Hohenburg 664 984 Euro (658 584 Euro); Kastl 899 596 Euro (863 684 Euro).

  • Weitere Gemeinden

    Ammerthal 647 640 Euro; Auerbach 1 607 144 Euro; Birgland 685 104 Euro; Edelsfeld 523 116 Euro; Freudenberg 1 038 048 Euro; Freihung 1 245 140 Euro; Gebenbach 252 532 Euro; Hahnbach 1 096 648 Euro; Hirschau 0; Hirschbach 411 980 Euro; Illschwang 592 004 Euro; Königstein 570 220 Euro; Etzelwang 544 472 Euro; Neukirchen 1 003 624 Euro; Poppenricht 1 122 764 Euro; Schnaittenbach 924 680 Euro; Sulzbach-Rosenberg 6 614 472 Euro; Vilseck 5 053 884 Euro; Weigendorf 431 776 Euro.

„Mehr Schlüsselzuweisungen führen zu mehr finanziellem Handlungsspielraum und damit zu mehr Gestaltungsmöglichkeiten“, betont auch sein SPD-Kollege Strobl. Allerdings können sich nicht alle Gemeinden über diese Nachricht freuen, merkt er an. „Schmidmühlen, zum Beispiel bekommt nur noch 20 944 Euro für das Jahr 2018. 2017 waren es noch 592 368 Euro. Das ist schon ein ganz gravierender Unterschied“, kommentiert Strobl in seiner Mitteilung. „Auch Ursensollen bekommt weniger aus dem Topf der Schlüsselzuweisungen. Waren es 689 164 Euro im Jahr 2017, so sind es dieses Jahr nur noch 380 304 Euro. Auch das ein großer Einschnitt“.

Strobl weist darauf hin, dass die SPD-Landtagsfraktion wie auch die kommunalen Spitzenverbände in Bayern seit Jahren eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen zur Stärkung der Haushalte von Städten, Gemeinden und Landkreisen fordern würden. Dafür müsse aber der kommunale Anteil am allgemeinen Steuerverbund – aktuell sind es 12,75 Prozent – schrittweise auf zumindest 15 Prozent erhöht werden. Der Haushaltspolitiker erläutert dazu, dass Bayern mit 12,75 Prozent sogar die niedrigste Verbundquote in ganz Deutschland habe. In Baden-Württemberg etwa liege der Wert bei deutlich höheren 23 Prozent.

Beide Landtagsabgeordnete betonen, dass die Schlüsselzuweisungen gegenüber 2017 um rund 286 Millionen Euro auf eine neue Rekordsumme steigen würden. Laut Strobl sei dies eine Folge davon, dass die Steuereinnahmen des Freistaats angestiegen sind.

Wie Strobl in diesem Zusammenhang hervorhebt, trete die SPD-Landtagsfraktion in den laufenden Beratungen für den Nachtragshaushalt 2018 im Landtag besonders dafür ein, gezielt die Investitionskraft der Kommunen zu stärken. Der Abgeordnete nennt dafür drei zentrale Bereich: „Wir wollen, dass die Städte und Landkreise beim öffentlichen Nahverkehr, bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude und bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder stärker unterstützt werden.“

Eine Übersicht über die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden, Städte und den Landkreis für 2017 finden Sie hier!

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