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Region Cham
Donnerstag, 14. Dezember 2017 11

Bildung

Die Bundestagswahl ganz einfach erklärt

Wer wählt am Wahlsonntag eigentlich was? Wie setzt sich der Bundestag zusammen und warum ist Wählen für jeden einzelnen wichtig?

  • OBA-Leiter Andreas Bückert, Heilerziehungspflegerin Theresa Pusl, Referent Bernhard Löffler, Diplom Sozialpädagoge.

Cham.Die OBA (Offene Behindertenarbeit) hat mit dem Kooperationspartner KEB (Katholische Erwachsenenbildung) einen Infoabend in den Räumen der OBA beim Hotel am Regenbogen angeboten. Das Thema war: „Bundestagswahl – einfach erklärt“.

Die OBA ist eine Außenstelle der Barmherzigen Brüder Reichenbach – eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung. Einer ihrer Schwerpunkte ist es, Erwachsenen-Bildungsangebote an Menschen mit und ohne Behinderung zu bringen. Bernhard Löffler, Diplom-Sozialpädagoge (FH), Fachdienst Barmherzige Brüder Reichenbach, war der Referent. Im Publikum saßen auch einige Gehörlose. Für sie übersetzte die Gebärdendolmetscherin Pia Helml, zusätzlich stand Hörtechnik zur Verfügung.

42 Parteien, 61,5 Millionen Wähler

Andreas Bückert, der Leiter der OBA Cham, begrüßte mit Theresa Pusl, Heilerziehungspflegerin und zuständig für die Organisation der Erwachsenenbildung, die kleine Runde. Zu erklären weshalb wählen wichtig ist, war das vorrangige Ansinnen von Löffler. Es treten 42 Parteien zur Bundestagswahl am an, so Löffler. 34 Parteien mit eigenen Landeslisten. 61,5Millionen Menschen können wählen. Wahlberechtigt sei, wer mindestens 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besäße und drei Monate vor der Wahl einen Wohnsitz in Deutschland habe. Wer in allen Angelegenheiten eine Betreuung brauche, dürfe nicht wählen.

Es sei wichtig zu wählen, denn nur so könne man mitbestimmen, was in der Politik passiere, sagte Löffler. Jeder einzelne wähle den Bundestag. Man wähle Personen als seine Vertreter, das seien die Abgeordneten. Alle Abgeordneten zusammen seien der Bundestag. Der Bundestag beschließe Gesetze die für alle Menschen in Deutschland gelten, erklärte Löffler. Er genehmige Verträge mit anderen Staaten. Zum Beispiel die UN-Behindertenrechtskonvention. Er entscheide über den Haushalt, darüber, wie viel Geld für was ausgegeben wird. Der Bundestag wählt auch den Bundeskanzler. Der kontrolliere die Bundesregierung und entscheide über den Einsatz der Bundeswehr.

Die vielen Millionen Bürger wählten Vertreter, die man Abgeordnete nenne, für vier Jahre. Die Bundesregierung bestehe aus Bundeskanzler und den Bundesministern. Die Regierung setze die Entscheidungen des Bundestages um und mache ihm Vorschläge für Gesetze. Löffler erklärte das Wort Parlament und was eine Demokratie sei. Nämlich, dass in einer Demokratie das Volk – das alle Bürger seien, durch Wahlen und Abstimmungen entscheide. Im Wahlkampf würden sich viele Personen für einen Sitz im Bundestag bewerben, so Löffler. Man nenne sie Kandidaten, die meist einer Partei angehörten.

Jede Partei habe ein Wahlprogramm, worin ihre Ziele formuliert seien. Eine Partei sei eine Gruppe von Menschen, die ähnliche politische Interessen hätten. Er erklärte die vordergründigen Ziele der CSU, der SPD, der Grünen, der Linken, der Freien Demokraten und der AfD.

Was soll ich wählen? Das sei die Frage. Löffler sagte: „Sie bestimmen selbst, wie Sie entscheiden. Sie können nichts falsch machen und Sie wissen selbst am besten, was gut für Sie ist.“ Man könne sich über das Internet, Wahlstände, Flyer oder Vorträge informieren und letztlich auch den Wahl-O-Mat verwenden, um sich ein Bild zu machen, was einem wichtig sei. Keine Partei oder Person vertrete die Meinung von einem in allen Bereichen. Man solle sich überlegen, welche Themen einem besonders wichtig seien. Daneben solle man sich auch überlegen, was eine Partei oder Person auf keinen Fall machen soll und was Sie sehr schlecht finden.

Löffler erklärte, wie die Wahl vonstattengeht, wie die Wahlunterlagen aufgebaut sind und er bezog sich auch auf die Möglichkeit einer Briefwahl. Für Behinderte sei die Barrierefreiheit des Wahllokals wichtig. Wahlhelfer unterstützten etwa denjenigen, der nicht lesen könne.

Mit der Erststimme wähle man eine Person aus dem eigenen Wahlkreis, einen Wahlkreisabgeordneten. In Deutschland gebe es 299 Wahlkreise. Die Zweitstimme sei wichtiger als die Erststimme. Mit ihr entscheide sich, wie viele Sitze eine Partei im Bundestag bekomme. Die Zweitstimme sei für die Landesliste. Die Personen der Landesliste wollten Abgeordnete im Bundestag werden. Mit der Zweitstimme wähle der Bürger das Verhältnis der Parteien im Bundestag.

598 Sitze im Bundestag

Die Wahlen in Deutschland seien frei, gleich und geheim. Im Bundestag seien 598 Sitze für die Abgeordneten vorgesehen. 299 werden durch die Erststimmen im Wahlkreis gewählt, die Direktkandidaten. Die anderen 299Abgeordneten werden durch die Zweitstimme gewählt. Hier werde ausgerechnet, wie viele Sitze jede Partei im Bundestag bekomme. Je mehr Zweitstimmen, desto mehr Sitze bekomme die Partei.

Nach der Wahl bildeten sich die Fraktionen im Bundestag. Meistens hat in Deutschland keine Fraktion die absolute Mehrheit. Eine Koalition sei es, wenn sich zum Beispiel die CDU, die CSU und die SPD zur Zusammenarbeit verabredeten. Der Bürger könne mit seiner Wahl zeigen, was er möchte. „Wer nicht wählt, lässt andere entscheiden.“ Wer wähle zeige dabei auch: „Ich finde Demokratie und Freiheit gut.“ (kmo)

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