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Region Cham
Freitag, 15. Dezember 2017 5

Gemeinderat

Die Firma Heimerl baut am Brau-Turm

Das Gebäude wird 18 Meter hoch. Der Schönthal Gemeinderat erhöht die Steuer-Hebesätze auf 330 Prozent.

Wo früher der Brauerei-Turm stand, will die Baufirma Heimerl ein 18 Meter hohes Gebäude errichten.Foto: wbx

Schönthal.Die Gemeinde Schönthal hebt die Realsteuerhebesätze für die Grundsteuer A, die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer ab 2018 von derzeit 300 v. H. auf 330 v. H. an. Bürgermeister Ludwig Wallinger schlug die Anhebung dem Ratsgremium in der letzten Sitzung vor. Er erinnerte daran, dass die Hebesätze seit 1979 gleich geblieben seien. Der Landkreisdurchschnitt liege heute bei 325 v. H bei der Grundsteuer A, 322 v. H. bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer. Kämmerer Franz Heimerl rechnete dem Gemeinderat vor, dass die vom Bürgermeister vorgeschlagene Erhöhung Mehreinnahmen von 54 000 Euro bringe, wovon der Gemeinde circa die Hälfte bleiben würde. Nach eingehender Diskussion stimmte der Gemeinderat mit elf zu zwei Stimmen für den Vorschlag des Bürgermeisters, die Realsteuerhebesätze auf 330 v. H. anzuheben. Die Erhöhung tritt 2018 in Kraft.

Kämmerer Heimerl informierte über die Bedarfsplanung im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes. Die Gemeinde habe 193 Fragebögen an die Eltern verschickt. Bei dieser anonymen Befragung sind rund die Hälfte der Fragebogen zurückgekommen. Gefragt wurde in drei Kategorien: Kinderkrippenplatz für Null bis Dreijährige, Betreuung für Drei- bis Sechsjährige und Mittagsbetreuung für Kinder von der ersten bis zur vierten Grundschulklasse. Hierbei haben vier Eltern einen Krippenplatz angemeldet. Wallinger informierte, die Gemeinde könne derzeit keinen Krippenplatz anbieten. Eine Ausweichmöglichkeit biete die Einrichtung „Montelino“ in der Montessori-Schule. Nach einer statistischen Erhebung am Landratsamt werden im kommenden Jahr im Kindergarten Schönthal zehn bis 14 Krippenplätze benötigt. Die Gemeinde plant daher die Einrichtung einer Krippe im Kindergarten ab 2019. Der Bedarf für die Drei- bis Sechsjährigen sei in den Kindergärten Schönthal und Hiltersried gedeckt, so Wallinger. Die Mittagsbetreuung für die Grundschüler bis 14 Uhr sei geregelt.

Der Gemeinderat stimmte der 3. Änderung zum Bebauungsplan im Baugebiet Hopfenzell zu, damit mehr Bauwerber im Freistellungsverfahren bauen können. Mit eingeplant ist der Bauantrag der Baufirma Heimerl, die auf dem Platz des abgerissenen Brauereiturms ein 18 Meter hohes fünfgeschossiges Gebäude für eine rein gewerbliche Nutzung errichten will.

Zur Feststellung der Jahresrechnung 2016 stellte Kämmerer Franz Heimerl ein umfangreiches Zahlenwerk vor. Der Gemeindehaushalt 2016 lag bei 6 374 712 Euro. (Verwaltungshaushalt 3 090 938 Euro, Vermögenshaushalt 3 283 773 Euro). Der Schuldenstand lag bei 1 651 567 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung betrug damit 839,64 Euro.

Grünes Licht gab es für folgende Bauanträge: Simone Pregler und Andreas Drexler, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; HG Meyer Metallbau GmbH, Vorbescheid zum Neubau einer Fertigungshalle in Schönthal. (wbx)

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