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Region Cham
Samstag, 18. November 2017 5

Gemeinderat

Ein neues Zimmer für Heiratswillige

Das Dachgeschoss des gemeindlichen Gebäudes Burgstraße 3 in Treffelstein wurde zum Trauzimmer umgewidmet.

Einen neuen, würdigen Rahmen für Eheschließungen gibt es jetzt in Treffelstein: Das Dachgeschoss des gemeindlichen Gebäudes Burgstraße 3 wurde zum als Trauzimmer umgewidmet. Foto: dpa

Treffelstein.Mit dem Ergebnis der Brückenüberprüfungen hatte sich der Gemeinderat jetzt zu befassen. Wie Bürgermeister Helmut Heumann informierte sind laut Bekanntmachung der Obersten Baubehörde alle sechs Jahre Brückenüberprüfungen durchzuführen.

Überprüft wurden vier Brücken: die Brücke in Witzelsmühle, die Brücke Nähe der Kläranlage, die Brücke in Biberbach in Richtung Hausnummer 35 und die Brücke über die Schwarzach Nähe Reiterholz.

Kein dringender Handlungsbedarf

Laut dem Ergebnis des Prüfberichts ist festzustellen, dass bei den Brücken mit Zustandsnoten von 2,3 bis 2,5 derzeit kein dringender Handlungsbedarf besteht. Die bestehenden Mängel haben keinen Einfluss auf die Standsicherheit der Bauwerke.

Sie beeinträchtigen nur geringfügig die Verkehrssicherheit, die jedoch noch gegeben ist. Die Beseitigung der Schäden an den Brücken sollen im Rahmen der Bauwerkserhaltung erfolgen. Bürgermeister Helmut Heumann informierte im Anschluss das Ratsgremium über die Einzelmaßnahmen, die an den Brücken durchzuführen sind.

Die geschätzten Kosten für die Brücke in Witzelsmühle (Zustandsnote 2,3) belaufen sich auf 52000 Euro. Die Sanierungsarbeiten sollten kurzfristig erfolgen. Für die Brücke Nähe Kläranlage (Zustandsnote 2,4) sind Kosten in Höhe von 27000 Euro veranschlagt. Die Sanierung sollte mittelfristig erfolgen.

Die Brücke in Biberbach Richtung Haus Nummer 35 (Zustandsnote 2,3) verursacht für die Entfernung des Bewuchses 600 Euro. Für die weiteren Arbeiten wie der Erneuerung der Gesimse und des Geländers sowie der Erneuerung des Fahrbahnbelages sind nochmals Kosten in Höhe von 48000 Euro veranschlagt. Die Sanierung sollte mittelfristig erfolgen.

Die Brücke über die Schwarzach Nähe Reiterholz (Zustandsnote 2,5) sollte ebenfalls vom Bewuchs befreit werden (600 Euro). Für die weiteren Sanierungsarbeiten fallen nochmals Kosten in Höhe von 45500 Euro an. Die Arbeiten sollten mittelfristig durchgeführt werden.

Der gesamte Investitionsbedarf beziffert sich somit auf 173500 Euro. Obwohl kein akuter Handlungsbedarf gegeben ist, sprach sich das Ratsgremium dafür aus, die festgestellten Schäden in den kommenden Jahren Zug um Zug zu beseitigen. Vorrangig werde der Bewuchs beseitigt und die Schäden am Geländer behoben.

Weiter beschloss der Gemeinderat, den neu errichteten Besprechungs-und Sitzungsraum im Dachgeschoss des gemeindlichen Gebäudes Burgstraße 3 als Trauzimmer zu widmen. Die Räumlichkeiten entsprechen nach Art und Ausstattung der Bedeutung der Eheschließung. Sie bieten Gewähr für eine würdige und feierliche Weise der Eheschließung, betonte Heumann.

Schulverbunds-Vertrag neu geregelt

Mit Beschluss vom 22. April 2010 hatte sich der Gemeinderat erstmals aufgrund der vorhandenen Schulsituation für die Bildung eines Schulverbundes ausgesprochen. Der Schulverbund „Schwarzachtal“ wurde mit dem Kooperationsvertrag vom 1. Januar 2010 besiegelt. Wie das Gemeindeoberhaupt ausführte, bildet der Vertrag die Voraussetzung, dass die Hauptschulen Waldmünchen, Rötz, und Tiefenbach als Mittelschulen in einem Schulverbund weitergeführt werden.

Probleme gibt es mit der Abrechnung der Schülerbeförderung. Nach rechtsaufsichtlicher Überprüfung wurde festgestellt, dass die Formulierung im Kooperationsvertrag die Abrechnung nicht eindeutig stützt und somit eine Klarstellung erforderlich ist. Bis zur Neuregelung wurden daher in Abstimmung mit den Vertragsparteien keine Umlagen für die Schuljahre 2014/15 bis 2016/17 erhoben.

Ab dem Schuljahr 2017/18 beträgt die jährliche Pauschale 1350 Euro je Schüler. Zusätzlich fällt für die Schülerbeförderung eine jährliche Pauschale von 340 Euro je Schüler an. Einstimmig beschloss der Gemeinderat den neuen Vertrag.

Wie es künftig mit der Fuhrparkausstattung des gemeindlichen Bauhofs weitergehen soll, hatte das Gremium noch zu beraten. Der seit 2001 in Betrieb befindliche Schmalspurtraktor mit Frontlader, Streuer und Räumschild soll veräußert werden. An seiner Stelle soll ein neuer Schmalspurtraktor ohne Frontlader, jedoch mit Streuer und Räumschild angeschafft werden. Des Weiteren soll ein gebrauchter Radlader angeschafft werden. (wbf)

Der Bürgermeister über die Abrechnung der Asphaltierungsmaßnahme „Hofgartenweg“:

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 19434 Euro, die zu 50 Prozent auf die Anlieger umgelegt werden.

Bei sieben Anliegern errechnet sich ein Kostenanteil von je 1388,20 Euro.

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