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Region Cham
Mittwoch, 13. Dezember 2017 3

Stippvisite

Spannende Debatten im Plenum erlebt

Knapp 50-köpfige Reisegruppe aus dem Landkreis Cham besuchte den Bayerischen Landtag. MdLDr. Karl Vetter war Gastgeber, aber im Ausland.
Von Alois Dachs

Einen Einblick in die Arbeit von MdL Joachim Hanisch aus Bruck (vorne, Mitte) und seinen Abgeordnetenkollegen im Bayerischen Landtag erhielt eine Besucherdelegation des Landkreises um Bürgermeister Markus Hofmann und Vizebürgermeister Wolfgang Pilz. Foto: Rabl-Dachs

Bad Kötzting.. Interessante Einblicke in die Arbeit des Bayerischen Landtags gewann eine knapp 50-köpfige Reisegruppe aus dem Landkreis Cham, die auf Einladung des Abgeordneten Dr. Karl Vetter von den Freien Wählern am Donnerstag nach München gefahren war.

„Ihren“ Abgeordneten trafen die Chamer dabei nicht, weil Dr. Vetter im Ausland unterwegs war. Als Besucher im Plenum und Teilnehmer an einer Diskussion mit dem Abgeordneten Joachim Hanisch aus Bruck lernten die Teilnehmer aber viel über die Arbeitsabläufe im Landesparlament.

Studenten im Maximilianeum

Elfriede Kerschberger vom Büro Dr.Vetter hatte die Landtagsfahrt organisiert, an der auch die Bad Kötztinger Bürgermeister Markus Hofmann („Ich habe mir heute extra einen Tag Urlaub genommen“) und Wolfgang Pilz sowie Fraktionsführer Robert Riedl teilnahmen. Im Zentrum von München erkundeten die Chamer zunächst eineinhalb Stunden die Innenstadt. Danach war das Mittagessen im Hofbräukeller angesagt, einem Münchner Traditionslokal in unmittelbarer Nähe des Maximilianeums.

Im Landtagsgebäude, das weithin sichtbar über der Maximilianstraße thront, wurden die Chamer und Bad Kötztinger danach schon von einem Mitarbeiter des Pressedienstes erwartet. Ein Imagefilm über die Landtagsarbeit gab zunächst einen Einblick über die Abläufe im Parlament, die Sitzverteilung auf die verschiedenen Parteien, die Einbringung und Bearbeitung von Anträgen.

Informationen gab es auch zu den hochbegabten Studenten, die im Maximilianeum-Komplex kostenlos wohnen und ein Stipendium erhalten. Danach erlebten die Besucher eine lebhafte Debatte im Plenum, bei der Wirtschaftsministerin Ilse Aigner ihre Einstellung zu dem von den Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen geforderten, beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung erläuterte. Die Anträge der Opposition wurden schließlich abgelehnt.

So wird Politik gemacht

Bei einer Diskussion mit dem Landtagsabgeordneten Joachim Hanisch aus Bruck, der für die Freien Wähler auch mehrere Jahre Bürgermeister seiner Heimatstadt war und neben seiner Tätigkeit in mehreren Landtagsausschüssen stellvertretender Landrat des Landkreises Schwandorf ist, wurden die Besucher über viele Details der Arbeit im Bayerischen Landtag informiert.

Sie erfuhren dabei unter anderem, wie die CSU-Mehrheitsfraktion das Instrument der namentlichen Abstimmung nutzt, um unliebsame Anträge der Opposition abzuschmettern, die eventuell Erfolg haben könnten, wenn bei einer normalen Abstimmung zu wenige CSU-Abgeordnete im Plenum säßen. Zur namentlichen Abstimmung werden nämlich alle Abgeordneten aus den Büros per Lautsprecherdurchsage zusammengerufen.

Zu den aktuell an diesem Tag beschlossenen Änderungen im Landesentwicklungsprogramm erklärte Joachim Hanisch, warum FW, SPD und B90/Die Grünen unzufrieden mit der Mehrheitsentscheidung sind.

Mega-Thema Breitband

Wenn statt bisher gut 400 künftig fast 1200 Kommunen als „benachteiligt“ in der Entwicklung eingestuft würden, gleichzeitig aber der Haushaltsansatz für die Förderung nicht erhöht werde, bekämen letztlich die Gemeinden weniger Geld als bisher, weil die Summe auf viel mehr Kommunen verteilt werde. Das Stadt-Land-Gefälle verdeutlichte Joachim Hanisch mit einer Erläuterung, dass schnelles Internet in Großstädten mit vielen Anschließern sogar von der Telekom intensiv vorangetrieben werde, während auf dem flachen Land die Städte und Gemeinden viel Geld aufwenden müssten, um die aktuelle Glasfasertechnik zu sichern, die heute für Betriebe absolut unentbehrlich sei.

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