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Region Kelheim
Sonntag, 21. Januar 2018 10

Kommunalpolitik

Abba zieht Bilanz zur Halbzeit

Stadträtin Margit Brandl kritisiert Umgangston im Gremium von Abensberg. Das liege nicht nur an einer Seite..

ABBA-Stadträtin Margit Brandl. Foto. Archiv MZ

Abensberg. Die Jahresversammlung der Wählergemeinschaft „ABBA“, die mit Margit Brandl im Stadtrat vertreten ist, war angetreten, um bei der Wahl die „Mehrheitsverhältnisse“ für den amtierenden Bürgermeister Dr. Uwe Brandl zu sichern, sagte Hans Maier bei der Gründung vor knapp vier Jahren . Am Dienstagabend bei der Jahresversammlung im Hinterzimmer der Kanzlei des Vorsitzenden Timo Bohnenstengl drückten sich die Hauptmatadore von ABBA indes um eine Wahlaussage. Man wisse ja noch nicht, ob es einen Gegenkandidaten, eine Gegenkandidatin zu Dr. Uwe Brandl gebe.

Die Formalitäten mit Berichten, Entlastung der Vorstandschaft, Kassenbericht etc. waren schnell erledigt und Margit Brandl berichtet aus ihrer Sicht der Dinge über den Stadtrat. Dabei sind mit Schatzmeister Hans Meier, von dem die Gründung von ABBA damals ausging, und Ralf Klose, einem ehemaligen SPD-Mitglied, zwei „ihrer Männer“, wie es Brandl scherzhaft ausdrückte, treue Besucher von Stadtratssitzungen und machen sich selbst ein Bild der Geschehnisse.

„Jeder weiß, was drin abläuft“, schickte Brandl voraus. Dabei charakterisierte sie das Jahr 2014, ihren Einstand, als das Jahr des Abtastens. Dieses Jahr sei durch die Abwasserproblematik geprägt gewesen, einem sehr komplexen Thema, das nach ihrem Dafürhalten nicht nur die Neulinge im Gremium, sondern auch so manch alteingesessenen Stadtrat sehr gefordert habe. Dabei sei die Stimmung „explosiv“ gewesen, „nicht nur von einer Seite“, stellte Brandl fest.

Das Jahr 2015 sei von der Asylpolitik geprägt gewesen – die Kommune habe viele Herausforderungen zu bewältigen gehabt, um die Geflüchteten unterzubringen. Dabei merkte Brandl an, dass manche Vorlagen der Verwaltung so ausgearbeitet gewesen seien, dass „einen das Gefühl beschleicht, da muss man zustimmen“. Sie empfinde es oftmals schwierig, aufgrund der Sitzungsvorlagen, was anderes als „okay“ zu sagen.

Das Jahr 2016 wiederum charakterisierte sie als Jahr der Baulandbeschaffung und der Schulpolitik. Dabei habe sich die Diskussionskultur im Stadtrat etwas verbessert, von gut könne weiterhin keine Rede sein „und das liegt nicht allein an Hillebrand, Weber und Zieglmeier“, sagte Brandl: „Da gehören immer zwei Seiten dazu“.

Im Ausblick streifte sie das Thema Rathaussanierung und -erweiterung. Mit Simon Steber von der Jungen Liste“ teile sie sich im Wechsel alle Ausschüsse, was eine „intensive Einarbeitung“ erfordere.

Der Kassenbericht von Meier war kurz und knackig: 110 Euro habe man im Jahr 2016 ausgegeben, eingenommen nichts, weil man bislang und auch weiterhin keinerlei Beiträge von den Mitgliedern von ABBA verlange. Größter Ausgabenposten war mit 70,80 Euro die Rechnung für den Internetauftritt, gefolgt vom obligatorischen Blumenstrauß für die Stadträtin zum Geburtstag und den Bankgebühren. Indes, zur Gründung hat Meier Spenden eingesammelt. Davon sind immer noch 1500 Euro auf der hohen Kante, so dass im Wahljahr 2020 bei gleichbleibenden Ausgaben wohl 1100 Euro zur Verfügung stehen werden, merkte er an: „Da kann man einige Plakate kleben“. (dt)

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