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Region Kelheim
Dienstag, 12. Dezember 2017 5

Bürgerversammlung

Höhere Gebühren nach der Sanierung

Der Friedhof, der Winterdienst und die Sanierungsmaßnahmen des Wasserzweckverbands sind die großen Themen in Oberndorf.
Von Gabi Hueber-Lutz

Markierungen zeigen, wie die Urnenwand am Friedhof in Oberndorf stehen soll. Foto: Gabi Hueber-Lutz

Oberndorf.Beim Wasserzweckverband denkt man darüber nach, die anstehenden großen Sanierungsmaßnahmen in Obernddorf nicht nur über einen Verbesserungsbeitrag zu finanzieren. Bei der Bürgerversammlung in Oberndorf teilte Bürgermeister Ludwig Wachs dies auf Nachfrage eines Bürgers mit. Im Sommer war es nach einer Informationsveranstaltung zu den Sanierungsmaßnahmen zu größeren Unstimmigkeiten wegen dieses Verbesserungsbeitrags gekommen.

Wie Ludwig Wachs bei der Versammlung in Oberndorf sagte, sei man immer noch damit beschäftigt, genaue Zahlen zu ermitteln. Dabei geht es sowohl um die genauen Kosten der verschiedenen Baumaßnahmen als auch um die Flächenermittlung. Von beiden Zahlen hängt die Höhe des Verbesserungsbeitrages ab.

Zunächst andere Lösung

Zunächst hatte der Verband betont, die Kosten würden ausschließlich über einen Verbesserungsbeitrag umgelegt. Aufgrund von Gesprächen und Bürgerinterventionen habe man sich im Zweckverband Gedanken darüber gemacht, die Kosten anders umzulegen. „Es wird nicht bei 100 Prozent Verbesserungsbeitrag bleiben, ein Teil wird auf jeden Fall über die Gebühren einfließen“, sagte Bürgermeister Wachs, der auch Vorsitzender des Zweckverbands ist.

Hier gebe es mehrere Möglichkeiten, die auch mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgesprochen seien, betonte Wachs. Die Entscheidung, welcher Weg eingeschlagen werde, treffe die Verbandsversammlung. Er glaube, dass man auf ein Verhältnis von 70:30 kommen werde. Das heißt, dass 70 Prozent der Kosten über einen Verbesserungsbeitrag gedeckt würden. Diesen Betrag haben die Immobilienbesitzer zu zahlen. Er ist abhängig von der Größe des Grundstücks und der Wohnfläche. 30 Prozent der Kosten für die Sanierungsmaßnahme würden bei dieser Variante im Lauf der Zeit über einen dann höheren Wasserpreis wieder hereinkommen.

Schnee wird festgewalzt

Ein weiteres Thema bei der von 40 Oberndorfern besuchten Versammlung war der Winterdienst. Josef Steil hatte schriftlich beantragt, dass der Winterdienst auch einen Teil des Gehsteigs räumt. Der ist in Oberndorf nur optisch von der Straße abgetrennt und wird bei Bedarf auch von Autos und dem Bus befahren. Der Schnee werde dadurch festgewalzt und sei nur sehr schwer zu räumen, sagte Josef Steil und machte darauf aufmerksam, dass der Schneepflug manchmal sowieso so fahre, dass ein Teil des Gehwegs geräumt sei.

Bürgermeister Wachs machte hier keine Zusagen. Es sei nun mal grundsätzlich so, dass Hausbesitzer auf einer Breite von einem Meter neben ihrem Grundstück zu räumen hätten, erklärte der Bürgermeister. Egal ob das ein Gehweg oder die Fahrbahn sei. Man könne hier keine Präzedenzfälle schaffen.

Steil beantragte auch, dass die Gemeinde den Parkplatz bei der Kirche räumt. Auch hier machte Wachs keine Zusage. Manchmal schafft es der Winterdienst, meist nicht. „Diese Sachen kommen ganz zu Schluss“, sagte Wachs. Der Winterdienst habe andere Prioritäten.

Steil bat auch noch darum, dass das Bushäuschen gesäubert wird und nicht nur der Abfalleimer geleert wird. Das habe er weitergegeben, sagte Wachs.

Privater Müll am Friedhof entsorgt

  • Urnenwand:

    Die Umrisse sind nun aufgezeichnet, wie die Urnenwand stehen wird. In mehreren Versammlungen hatten sich die Oberndorfer für die von Reinhard Langer erarbeitete Variante der Wand entschieden.

  • Pflanzenentsorgung:

    Josef Steil beklagte, dass zum Beispiel an Allerheiligen oder im Frühjahr die Biotonnen am Friedhof sehr schnell sehr gefüllt seien.

  • Diskussion:

    Dies löste eine lebhafte Diskussion unter den Besuchern der Versammlung aus, die diese Beobachtung bestätigten. Bürgermeister Ludwig Wachs sagte, man werde überlegen, ob man zu den stark frequentierten Zeiten weitere Müllgefäße aufstellen könne.

  • Abfall:

    In die Mülltonnen am Friedhof in Oberndorf werde auch privater Müll geworfen, beklagte eine Besucherin der Bürgerversammlungen. Auch andere Oberndorfer berichteten von privaten Müllentsorgungen in öffentlichen Abfalleimern. (lhl)

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