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Region Kelheim
Dienstag, 16. Januar 2018 6

Kommentar

Tragische Posse

Ein Kommentar von Martina Hutzler, Redakteurin

Es ist ein Segen, dass wir in einer Demokratie mit streng geregeltem Wahlrecht leben und dass wir die Einhaltung dieses Rechts notfalls per Justiz durchsetzen können. Doch eine solche Not ist in Prunn schlicht nicht erkennbar.

Skurril mutet schon die Ausgangslage an: dass sich zwei Bürger wegen eines Streits mit dem Wirt nicht in dessen Lokal und somit nicht zur (öffentlichen) Ortssprecherwahl trauen. Einleuchtend erscheint, dass die Stadt auf die Schnelle kein anderes geeignetes Wahllokal auftun kann. Schlichterdings pragmatisch ist es dann von der Stadtverwaltung, unter Wahrung des Wahlgeheimnisses den beiden „Verfemten“ die Wahl mittels eines Botendienstes doch noch zu ermöglichen: Zu dieser Einschätzung führt einen der gesunde Menschenverstand.

Aber leider passen halt Recht und Pragmatismus wenig zusammen. Und so nimmt jetzt wohl die streng juristische Prüfung dieser Posse unaufhaltbar ihren Lauf, können sich Wahlrechts-Experten den Feinheiten einer bayernweit wohl einmaligen Fallkonstellation hingeben. Vermeidbar wäre das gewesen: Wo kein Kläger, da kein Richter, heißt es bekanntlich. Und es darf getrost bezweifelt werden, dass es wirklich die Demokratie gefährdet hätte, würde dieser bizarre Fall nun nicht rechtlich geprüft. Sehr viel reeller scheint – gerade im Falle einer Wahlwiederholung – die Gefahr, dass wieder ein paar Wähler in Prunn und Riedenburg ins Lager der Nichtwähler wechseln. Das wäre dann das tragische Ende einer Posse.

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