Mit den gespendeten Lebensmitteln können sich die bulgarischen Bauleute erst einmal versorgen.
Bad Abbach. Heute gibt es Currywurst, immerhin. Die letzten Tage war nämlich Schmalhans Küchenmeister bei den bulgarischen Bauarbeitern im Bad Abbacher Ortsteil Peising: Sie haben in Kelheim am Erweiterungsbau der Fach- und Berufsoberschule mitgearbeitet – offiziell als Selbständige und Mitgesellschafter einer Firma aus Gefrees, die wiederum als Subunternehmer für ein Ingolstädter Bauunternehmen tätig war. Dafür haben die anfangs 20, jetzt noch zwölf Bulgaren nicht viel Geld gesehen und zuletzt gar keines mehr, kritisieren die Gewerkschafter Mihai Balan und Michael Kuhles. Sie brachten am Freitag „Care-Pakete“ für die Bulgaren, die freilich ab Sonntag eigentlich auch eine neue Bleibe bräuchten. Die Schuld an der Misere schieben sich alle Beteiligten des Falles gegenseitig zu: Landratsamt, Baufirma, Subunternehmer, Gewerkschafter. Letztere vermuten einen Fall von Scheinselbständigkeit und haben den Zoll eingeschaltet.
Via Subunternehmen nach Kelheim
Bauherr des neuen FOS/BOS-Gebäudes ist der Landkreis Kelheim. Der Kreis-Bauausschuss hatte im Februar die Baumeisterarbeiten – darunter versteht man u.a. Gerüst-, Beton-, Stahlbau- und Maurerarbeiten – an die Ingolstädter Firma Spreng vergeben. Dass Spreng für Beton- und Eisenflechtarbeiten ein Subunternehmen beauftrage, habe die Ingolstädter Firma im Rahmen der Vergabe angezeigt, „das war uns bekannt“, sagt Kreiskämmerer Johann Auer auf MZ-Anfrage. Dabei habe Spreng wohl ein „schwarzes Schaf“ erwischt, das das Geld nicht an die beteiligten Handwerker weitergegeben habe. Deren Arbeit sei „1a“ gewesen, „sehr präzise“, ihre Notlage tue ihm leid, so Auer. Möglichkeiten, derartiges durch Überprüfungen zu verhindern, sowie eine Mitverantwortung des Landkreises sieht der Kämmerer indes nicht. Unzulässig sei es auch, den bulgarischen Kräften jetzt direkt Geld auszuzahlen, wie von Gewerkschaftsseite nun gefordert: „Wir leisten unsere Zahlungen an die Firma Spreng. Etwas ein zweites Mal bezahlen, das dürfen wir gar nicht“. Und für akute Hilfe sei die Gemeinde zuständig.
Mihai Balan (li.) und Michael Kuhles von den gewerkschaftsnahen Vereinen EVW und VFBB informierten die MZ über den Fall.
Nicht mehr zufrieden war man bei der August Spreng GmbH & Co. KG mit den Leistungen des Subunternehmens, der „Me-Sa Bauleistungen“ GbR.Nach Ingolstadt drang die Kunde von der Misere der Bulgaren nach seinen Angaben erst am Mittwoch. Zwist mit Me-Sa gab es aber schon länger: Seit Monaten habe man beim Subunternehmen zügigeres Arbeiten angemahnt, mündlich und schriftlich. Am 12. Juli kündigte Spreng den Vertrag mit Me-Sa fristlos. August Spreng weist eine Schuld an der Finanznot der Bulgaren allerdings ebenfalls von sich: „Wir haben jede Abschlagszahlung noch vor der fälligen Frist überwiesen“. Aber das Geld sei „offenkundig nicht weitergegeben“ worden an die Leute auf der Baustelle.
Mit der Termintreue habe es in Kelheim nicht geklappt, räumt Sami Memis unumwunden ein und spricht Kreisverwaltung und Firma Spreng von aller Schuld frei: Es sei auf der Baustelle einfach zu langsam vorangegangen, rechnet er vor. Darüber, so Memis, hätte er voriges Wochenende mit den Leuten vor Ort sowieso reden wollen; die Vertragskündigung kam dem zuvor. „Mir ist die Sache so peinlich“ – Einfluss habe er aber nicht nehmen können: Die Bulgaren seien ja nicht seine Angestellten, sondern heuer als Mitgesellschafter in seine Firma gekommen: „Es sind keine Bauarbeiter, sondern Baufachleute, die sich selbständig gemacht haben.“ Er habe 60 Prozent von dem, was er an Zahlungen erhalten habe, an seine Mitgesellschafter ausbezahlt, der Rest sei für Ausgaben draufgegangen.
„Kein Geld für Essen, Heimfahren“
Die letzten in dieser Kette sind die anfangs 20, jetzt noch zwölf Bulgaren, die seit Ende April am Kelheimer FOS/BOS-Rohbau und vorher schon auf einer anderen Me-Sa-Baustelle in Deutschland gearbeitet haben, wie Dimcho Krumov aus Asenovgrad erzählt. Er hat nach eigenen Angaben für Anfang Februar bis Ende Mai 4400 Euro erhalten – versprochen gewesen seien 1400 bis 1500 pro Monat. Gearbeitet haben er und seine Landsleute im Schnitt täglich zehn Stunden, samstags fünf. Jetzt herrscht bei der noch verbliebenen Truppe endgültig Ebbe: „Kein Geld für Essen, Trinken, Heimfahren“, klagt er. In ihrer Not wandten sie sich in Regensburg an die Gewerkschaft.
Über die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) gelangte der Fall zu Mihai Balan und Michael Kuhles. Balan ist Organisationssektretär beim „Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen e.V.“ (EVW); das sei „der europäische Arm der Bauarbeitergewerkschaft“. Kuhles ist als angehender Gewerkschaftssekretär beim ebenfalls gewerkschaftsnahen „Verein zur Förderung der Berufe des Bauhauptgewerbes“ e.V. tätig. Beide organisierten am Freitag erst einmal „Care-Pakete“ für die Bulgaren, denen zuvor schon die Peisinger Vermieterin Edith Preuß und eine andere Mieterin mit Essen ausgeholfen hatte.
Scheinselbständigkeit vermutet
Aus Balans Sicht klingt das Geschäftsmodell arg nach Scheinselbständigkeit; tatsächlich nämlich habe sich Sami Memis „wie ein Arbeitgeber aufgeführt“, als er beispielsweise pauschale Bezahlung versprochen habe. Auch hätten die Bulgaren überhaupt nicht kapiert, was in dem Gesellschaftervertrag stand, den sie mit Me-Sa geschlossen haben. Daher seien ihnen auch die Konsequenzen überhaupt nicht klar gewesen: etwa, dass sie vom in Aussicht gestellten Geld eigentlich sämtliche Sozialabgaben in Deutschland bestreiten müssten. Mit den rund zwei bis sieben Euro pro Stunde, auf die die Bulgaren umgerechnet gekommen seien, sei dies überhaupt nicht möglich, urteilt Balan.
Der Gewerkschafter hatte den Zoll über den Fall informiert. Zollmitarbeiter kamen daraufhin am Donnerstag auch an die Baustelle kam. „Es war aber keine Razzia“, so Kreiskämmerer Auer. Michael Lochner, Sprecher des Hauptzollamts Regensburg, bestätigte auf MZ-Anfrage, dass sein Haus Ermittlungen aufgenommen habe; Näheres könne er in einem laufenden Verfahren nicht sagen. (hu)
