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Samstag, 18. November 2017 5

Ausblick

Der OB-Wahlkampf steht bald bevor

Im Herbst wählen die Neumarkter den Rathauschef. Die MZ hat die Parteien befragt, welche Themen den Wahlkampf prägen könnten.
von Wolfgang Endlein

Im Herbst sind die Deutschen aufgerufen, den Bundestag neu zu wählen. In Neumarkt wird zudem der OB bestimmt. Fotos: Hitij

Neumarkt.Noch ist es etwas hin, bis die Neumarkter zur Wahlkabine schreiten. Noch steht offiziell kein einziger Kandidat für den Posten des Neumarkter Oberbürgermeisters fest. Noch ist nicht klar, an welchem Tag genau das Stadtoberhaupt gewählt wird. Und doch sind schon seit einiger Zeit die ersten Anzeichen des nur scheinbar noch fernen Wahlkampfes zu spüren.

Wann sich entscheidet, ob Bundestagswahl und OB-Wahl an einem Termin stattfinden, erfahren Sie hier:

Termin der OB-Wahl

  • Antrag:

    Am 27. Oktober hatte der Neumarkter Stadtrat einen UPW-Antrag auf eine Zusammenlegung von Oberbürgermeisterwahl und Bundestagswahl zugestimmt.

  • Landratsamt:

    Allerdings ist dies noch nicht ausreichend, um tatsächlich beide Wahlen auf einen Termin zu legen. Grünes Licht müssen andere geben – und so ging der Wunsch der Neumarkter Stadträte an das Landratsamt, wo das Sachgebiet Kommunale Angelegenheiten mit Thomas Seger es weiterbearbeitete.

  • Innenministerium:

    „Für eine Zusammenlegung braucht es die Zustimmung des bayerischen Innenministeriums“, erklärte Seger auf Nachfrage der MZ. Derzeit liege das Gesuch noch im Ministerium. Aus München sei aber die Auskunft gekommen, dass die Entscheidung zurückgestellt sei, bis der Bundeswahlleiter den Termin für die Bundestagswahl bekannt gibt. Das geschehe erfahrungsgemäß im Februar, sagte Seger. Der Termin wird voraussichtlich der 17. oder der 24. September sein.

  • Tendenz:

    Gegen eine Zusammenlegung von Oberbürgermeister-Wahl und Bundestagswahl spricht aus Sicht von Thomas Seger vom Landratsamt nichts. Lediglich, wenn noch eine weitere Abstimmung, etwa ein Volksbegehren, hinzukomme, werde es schwierig. Das sei aber derzeit nicht abzusehen. Weswegen Seger eine Tendenz hin zu einer Zusammenlegung sieht.

Die Diskussion um das Pöllinger Gemeinschaftshaus und dessen finanzielle Unterstützung durch die Stadt war so ein Anzeichen. Das jüngste war der Auftritt des designierten Kandidaten der CSU, Richard Graf, in Höhenberg (wir berichteten). Dabei schoss er bereits scharf Richtung Oberbürgermeister Thomas Thumann, der zwar ebenfalls noch nicht offiziell nominiert ist, was aber nur eine Formsache sein dürfte. Grafs Auftritt ist Anlass für unsere Zeitung, sich den möglichen Themen des anstehenden Wahlkampfes zu widmen.

OB: „Kann Fakten liefern“

OB Thumann gibt sich in dieser Hinsicht recht bedeckt. „Für mich ist noch kein Wahlkampf, für mich gibt es derzeit nur die Arbeit im Amt des Oberbürgermeisters.“ Gedanken darüber, mit welchen Themen mögliche Gegenkandidaten ihn attackieren könnten, mache er sich nicht, betont er mit dem Selbstbewusstsein eines seit zwei Perioden amtierenden Rathauschefs. „Ich kann Zahlen und Fakten liefern, die Nachweis meiner Arbeit sind“, sagt Thumann nicht nur in Richtung der Wähler, sondern auch in Richtung potenzieller Gegenkandidaten. Und auch wenn er sich nicht zu Themen des Wahlkampfes äußern will, Gedanken habe er sich schon gemacht, wie er sagt.

Dass Oberbürgermeister Thomas Thumann von der UPW wieder als Kandidat für die OB-Wahl im Herbst nominiert wird, dürfte nur eine Formalie sein. Foto: Janka

Das größte Problem der Herausforderer Thumanns dürfte sicherlich sein, dass die Stadt Neumarkt sehr gut dasteht. Den amtierenden Rathauschef anzugreifen, dürfte da umso schwerer werden. Für Richard Graf gibt es dennoch einige Themen, bei denen er zu punkten hofft. „In Zeiten, in denen es einem gut geht, muss man die zusätzlichen Möglichkeiten auch ausschöpfen. In Neumarkt muss man dies besser nutzen“, sagt der Pöllinger. So mahnt Graf mehr Effizienz in der Arbeit der Stadtverwaltung an. Wobei er deren Mitarbeiter von seiner Kritik ausnimmt. „Es braucht mehr Leadership“, kritisiert Graf den aktuellen Oberbürgermeister. Es gelte, die Prozesse in der Verwaltung so zu gestalten, dass die Leistungsfähigkeit angehoben werde.

Andere Wahlkampfthemen hat Graf auch ausgemacht: So etwa das Flugfeld und dessen künftige Beplanung. Das Ganzjahresbad, das er an sich befürwortet, fehlt ebenso wenig in seiner Liste. Hier fordert er jedoch absolute Transparenz. „Wir müssen den Bürgern die ganze Zeche aufzeigen“, sagt Graf. Es gelte auch die indirekten Aufwendungen aufzuzeigen. Die Sanierung der Innenstadt und die Abschaffung der Leerstände gehören seiner Ansicht ebenfalls auf die Agenda wie ein Verkehrskonzept.

Richard Graf dürfte von der CSU in das Rennen geschickt werden, muss aber auch noch offiziell nominiert werden. Foto: Röhrl

Ob die SPD einen Kandidaten ins Rennen schicken wird, stehe noch nicht fest, sagt die Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Ursula Plankermann. OB-Kandidat zu sein, koste viel Geld und Energie, sagt Plankermann aus Erfahrung. Zumal nicht gleichzeitig eine Stadtratswahl ist, für die ein OB-Kandidat als Zugmaschine dienen könne.

So oder so, die SPD wird dennoch am Wahlkampf beteiligt sein. Themen, mit denen man die Bürger auf seine Seite bringen kann, gibt es für Plankermann genügend. Wie zum Beispiel die Straßenausbaubeiträge. Trotz eines entsprechenden Urteils (wir berichteten) erachtet Plankermann das Thema noch lange nicht als erledigt. Sie will ein vertretbares Maß für die Bürger bei den Gebühren. Parkplätze seien ebenfalls ein Thema, das die Bürger interessiere. Wie auch die Situation auf dem Wohnungsmarkt. „Das befriedigen wir nur schleppend.“

FLitZ will gegen OB schießen

Der Wohnungsmarkt ist auch aus Sicht des Chefs der Neumarkter Grünen, Stadtrat Thomas Leykam, ein Thema, das im Wahlkampf eine Rolle spielen könnte. „Da sollte mehr gehen.“ Mehr sollte auch, so die Hoffnung der Grünen, beim Klimaschutz gehen. „Seit Fukushima sind einige Jahre vergangen und es ist etwas ruhiger um das Thema geworden“, sagt Leykam. Für ihn zu ruhig.

Alles andere als ruhig war es in der Vergangenheit hingegen beim Thema Ganzjahresbad. Leykam hofft indes, dass dies nicht das große Thema im Wahlkampf werden wird. Schließlich habe man im Stadtrat schon grundsätzliche Entscheidungen getroffen. Ob sein Wunsch in Erfüllung gehen wird? Und auch, ob die Grünen wieder eine Wahlempfehlung für Thomas Thumann geben werden, steht noch nicht fest.

Sehr wohl einen Kandidaten will FLitZ aufstellen, wie Vorsitzender Dieter Ries erklärt. Es werde wohl auf ihn hinauslaufen. „Wir wollen unseren Wählern eine Plattform für ihre Stimme geben.“ Welche Themen dieser verfolgen wird, davon hat Ries auch schon eine klare Vorstellung. Die aus seiner Sicht geldverschwenderischen Projekte Ganzjahresbad und Unterführung am Unteren Tor will er ebenso zum Wahlkampfthema machen wie die nicht erfolgte Bewerbung für die Landesgartenschau 2022. „Das ist eine vergebene Chance“, sagt Ries, der im Wahlkampf nicht sparen will mit Angriffen auf OB Thumann, dem er „zahlreiche Rechtsbrüche“ vorwirft.

Der Wahlkampf, er nimmt langsam aber sicher Fahrt auf.

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