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Regensburg
Samstag, 16. Dezember 2017 6

Startschuss

Zankapfel RKK eine Woche im Blick

Die Kritik an der Regensburger Bürgerbeteiligung reißt nicht ab. Am Montag beginnt die Themenwoche der Mittelbayerischen.
Von Heike Haala, MZ

Um diese Stelle geht es: Die Stadt will von den Bürgern wissen, wie wichtig ihnen die Aspekte der Bahnhofsumgestaltung sind. Die Regensburger aber ärgern sich über den Wortlaut und befürchten, dass es nur darum geht, ein RKK durchzusetzen. Foto: Lex

Regensburg.Regensburg diskutiert: Veranstalter klagen über fehlende Veranstaltungsräume, der Busbahnhof in der Alberstraße ist an der Grenze seiner Belastbarkeit angekommen, der ÖPNV in Regensburg kann nicht so Gas geben, wie er müsste und der Fragebogen der Stadt sorgt für Ärger. Manche sprechen schon vom nächsten Bürgerbegehren gegen ein Kultur- und Kongresszentrum (RKK).

Deswegen startet die Mittelbayerische am Montag in eine sechsteilige Themenwoche. Zunächst geht es um die Großprojekte rund um den Hauptbahnhof: Wie ist es um das RKK, den neuen Busbahnhof und die ÖPNV-Trasse bestellt? Welche Projekte können bald verwirklicht werden? Welche Überraschungen könnten die Bauphasen für die Stadt bereithalten?

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Was sagen die Regensburger?

Weiterhin kommen Regensburger zu Wort: Was sagen die Experten in den Bereichen Verkehr, Wirtschaft, Einzelhandel, Architektur oder Denkmalpflege zu den Planungen der Stadt und zu der momentan ablaufenden Bürgerbefragung? Ihre Meinungen sind so vielfältig wie deutlich.

Ebenfalls deutlich fällt das Urteil der Regensburger Marktbesucher zu der Bürgerbefragung aus, die wir befragt haben. Deswegen baten wir Demokratie-Helfer zum Vorgehen der Stadt zum Interview. Sie bewerten den Fragebogen und den Prozess der Bürgerbeteiligung. Weiterhin werden Planer und Gutachter mögliche Szenarien für die Zukunft des Bahnhofsareals skizzieren. Schließlich werfen wir einen Blick in andere Städte und gehen folgenden Fragen nach: Wie geht man dort mit großen Infrastrukturprojekten und Bürgerbefragungen um? Wie können Kongresszentren verwirklicht werden?

Sehen Sie hier unser Video mit weiteren Infos

Die Planungen zum Regensburger Kultur- und Kongres

Einstweilen geht die Debatte in der Altstadt weiter. Je länger die Befragung der Regensburger zu der Neugestaltung des Bahnhofsareals läuft, desto lauter werden die Vorwürfe in Richtung Stadtverwaltung. In dieser Woche meldeten sich die Fraktionen der Linken und der ÖDP in Sachen Fragebogen zu Wort. Während die ÖDP fordert, auch ungültige Fragebögen analysieren zu lassen, sehen die Linken einen Verfahrensfehler bei der Online-Abstimmung.

„In den letzten Tagen erreichen uns gehäuft Anfragen von Bürgern, die sich unsicher sind, wie sie mit dem Fragbogen der Stadt umgehen sollen“ ÖDP-Fraktionsassistent Hannes Eberhardt.

Verunsicherte Bürger

„In den letzten Tagen erreichen uns gehäuft Anfragen von Bürgern, die sich unsicher sind, wie sie mit dem Fragbogen der Stadt umgehen sollen“, sagt ÖDP-Fraktionsassistent Hannes Eberhardt. Irmgard Freihoffer und Richard Spieß (Linke) monieren, dass der Online-Fragebogen komplett ausgefüllt werden muss, während der Fragebogen auf Papier auch unvollständig ausgefällt zurückgesandt werden kann. Die Linke wertet das als Verfahrensfehler. Die Stadt entgegnet darauf: Wer nicht wisse, wie er auf eine Frage antworten soll, könne sich immer noch für die Option „weiß nicht“ entscheiden. Die Abstimmungsmodalitäten aber werden jetzt nicht geändert.

Aller Kritik zum Trotz: Bis Freitag hatte die Stadt 29 000 Antworten von 145 000 abstimmungsberechtigten Regensburgern bekommen. Noch bis einschließlich Sonntag, 19. November, haben alle anderen Zeit, den Fragebogen auszufüllen. Briefumschläge, die die Stadt bis Dienstag, 21. November, erhält, werden ausgewertet.

Alle Artikel, Videos, Bildergalerien und eine Umfrage zu unserer Themenwoche finden Sie hier.

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