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Regensburg
Montag, 26. Juni 2017 30° 3

Initiative

1100 haben für Stadtpass unterschrieben

Laut Regensburger Armutsforum sieht es gut aus für das erste soziale Bürgerbegehren. Im Herbst sollen die Listen der Stadt vorgelegt werden.
Von Marion Koller, MZ

Die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren Pro Stadtpass liegen im Brandlbräu, bei Dona Flor hinter dem Theater, bei der Donaustrudl-Bücherkiste und an vielen anderen Stellen aus. Foto: altrofoto.de

Regensburg. Etwa 10 000 Regensburger leben in materiell sehr schwierigen Verhältnissen. Das bestätigen Reinhard Kellner von den Sozialen Initiativen und Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs. Zwar muss niemand hungern oder zerschlissene Klamotten tragen. Denn es gibt Sozialvereine wie den „Strohhalm“, die Arme mit Mahlzeiten und Kleidung versorgen. Menschen ohne Unterkunft können im – wenn auch unbeliebten – Obdachlosenheim Taunusstraße übernachten. Doch zu einer gesellschaftliche Teilhabe gehören beispielsweise Konzert- oder Schwimmbadbesuche und ein Bus-Ticket, um dorthin zu gelangen.

Zufrieden mit der Resonanz

Das Armutsforum, ein Zusammenschluss von fünf Initiativen, sieht jedenfalls dringenden Handlungsbedarf und hat Ende Januar die Unterschriftensammlung „Pro Stadtpass“ ins Leben gerufen. Etwa 1100 Signaturen haben die sozial Engagierten seither zusammengetragen. Der Stadtpass soll Empfängern von Hartz-IV-Leistungen, Grundsicherung und Wohngeld sowie Asylbewerbern zugute kommen. Er beinhaltet eine 50-prozentige Ermäßigung für die städtischen Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen – darunter Theater, Bäder, VHS, Museen – sowie ein RVV-Monatsticket für zehn Euro.

Reinhard Kellner, Chef der Sozialen Initiativen, hatte zwar damit gerechnet, das Armutsforum werde die für eine Einreichung bei der Stadt nötigen 5500 Unterschriften (fünf Prozent der Bürger) in drei Monaten gesammelt haben – was jetzt nicht danach aussieht. Doch auch über die 1100 Unterstützer äußerte er sich am Mittwoch zufrieden. Es reiche aus, wenn 5500 bis zum Sommer unterzeichnen. „Dann reichen wir die Listen ein und der Stadtrat muss sich im Herbst damit beschäftigen“, schwebt Kellner als Zeitplan vor. Das Armutsforum würde es ohnehin begrüßen, wenn es gar nicht zum Bürgerentscheid käme. „Der Stadtrat könnte uns entgegenkommen, indem er sich mit uns an einen Tisch setzt“, schlägt Kellner vor. „Wir sind kompromissbereit.“ Ein Bürgerentscheid ist kostspielig: Er verschlingt laut Stadt 400 000 Euro.

Einmal zum Fußballspiel

Für das Bürgerbegehren „Pro Stadtpass“ können sich Interessenten an vielen Stellen einschreiben: Am Samstag etwa steht das Armutsforum zwischen 11 und 15.30 Uhr mit einem Unterschriftenstand bei Pustet in der Gesandtenstraße. Listen kann man sich im Internet herunterladen, auch liegen sie aus im Evangelischen Bildungswerk Am Ölberg, in der Donaustrudl-Bücherkiste am Alten Kornmarkt, beim VdK in der Margarethenstraße, im Brandlbräu in der Ostengasse, beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in der Landshuterstraße, bei Dona Flor hinter dem Theater.

Spricht man Reinhard Kellner auf die sehr erfolgreiche Online-Unterstützung für den Erhalt von Ostentorkino und -kneipe an (über 13 000 Unterschriften), bedauert er, für den Stadtpass sei aus rechtlichen Gründen keine Internet-Eintragung möglich. Für die gute Sache werden die Leute aber auch die Auslegestellen aufsuchen, ist er überzeugt.

Ein Stadtpass würde Hartz-IV-Empfängern wie dem früheren Gerüstbauer Hans E. den öden Alltag erträglicher machen. E. isst täglich beim Strohhalm. Gerne würde er ein Fußballspiel oder ein Theater besuchen. Dafür reicht aber sein Geld nicht.

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