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Regensburg
Mittwoch, 24. August 2016 30° 1

Protest

1400 Teilnehmer bei der Anti-ACTA-Demo

Die Aktion wendet sich gegen das geplante Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie.

  • Anti-ACTA-Demo in Regensburg
  • Rund 1400 Demonstranten beteiligen sich an der Anti-ACTA-Demo in Regensburg.
  • Der bayerische Landesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, sprach bei der Abschlusskundgebung am Bismarckplatz.
  • Rund 1400 Demonstranten beteiligen sich an der Anti-ACTA-Demo in Regensburg. Foto: Steffen

Regensburg. Die Generation Internet macht gegen ACTA mobil. Vom Treffpunkt am „Schwammerl“ in der Nähe des Regensburger Bahnhofs zogen am Samstag gegen 15 Uhr laut Polizeiangaben rund 1400 Demonstranten über den Domplatz in Richtung Bismarckplatz. Die Beteiligung an der Aktion habe die Erwartung voll erfüllt, hieß es von Veranstalterseite. Das Thema bewege die Menschen so sehr, dass sie sich trotz bitterer Kälte an dem Protestmarsch beteiligen.

Die Demonstration wurde von einem breiten Bündnis von Bürgern, Parteien und Interessenverbänden unterstützt. So waren neben der Piratenpartei auch Vertreter der Jusos, der JuLis und der JU vor Ort.

Bei einer Abschlusskundgebung am Bismarckplatz unter dem Motto „ACTA ad acta“ warf der bayerische Landesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, der EU vor, die Entstehung und politische Diskussion des ACTA-Entwurfs sei alles andere als transparent gewesen. Am Verhandlungstisch seien anstelle von Politikern und Weltorganisationen in Sachen Internet Wirtschaftsunternehmen wie Google, Microsoft oder Mediengiganten aus Hollywood gesessen und hätten ein Gesetz entworfen, dass vor allem ihren Marktinteressen diene.

Die Entscheidung der Bundesregierung vom Freitag, die Unterzeichnung des Abkommenes vorerst auf Eis legen zu wollen, bezeichnete Körner als grundsätzlich richtig – bis auf ein Wort: „Liebe Bundesregierung es darf nicht heißen vorerst, es muss heißen endgültig.“

Das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA), das als Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie begründete Vertragswerk, berge in seiner derzeitigen Form unzählige Gefahren für die Bürgerrechte und zeige die bürgerferne Politik des Brüsseler Apparats, betont die Piratenpartei.

Leiter der Protestaktion war der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbands Oberpfalz der Piratenpartei, Benedikt Pirk. Nach seinen Angaben war die Demonstration in Regensburg erst der Anfang der Protestaktionen. „Wir werden weiter machen, bis ACTA fällt, denn mit ACTA würden auch im Internet frostige Zeiten anbrechen.“

Die Veranstaltung verlief laut Polizeibericht weitgehend störungsfrei. Am Domplatz entzündete ein bislang nicht bekannter Demo-Teilnehmer eine Bengalische Fackel und legte diese am Boden ab. Das Feuer konnte sofort gelöscht werden. Verletzt wurde niemand. Ermittlungen gegen den unbekannten Täter wurden eingeleitet.

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