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Regensburg
Dienstag, 12. Dezember 2017 4

Diskussion

Fünf Jahre Dauerstau? „Kann passieren“

Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer war zu Gast im Regensburger Presseclub. Dabei ging es auch um den Ausbau der A3.
Von Heike Haala, MZ

ÖPNV, Dauerstau, Gutachten – während der Diskussion im Presseclub war der Verkehr in und um Regensburg ein großes Thema.Foto: Lex

Regensburg.Sechs Spuren Autobahn auf den 15 Kilometern zwischen Rosenhof und dem Autobahnkreuz könnten den Verkehrsfluss um Regensburg ganz schön beschleunigen. Bis es aber soweit ist, werden die Fahrer auf dieser Strecke erst einmal fünf Jahre lang Kupplung und Bremspedal öfter als im Moment benutzen müssen. Ohne Beeinträchtigungen für den Verkehr werde der Ausbau nicht über die Bühne gehen, sagte Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Donnerstagabend im Presseclub. Sie war Gast auf dem Podium. Andrea Fiedler, stellvertretende Chefredakteurin der Mittelbayerischen Zeitung, und Ernst Waller, Leiter der Lokalredaktion Regensburg, debattierten mit ihr über Großprojekte und die politische Situation in der Stadt. Zuvor begrüßte Manfred Sauerer, Chefredakteur der Mittelbayerischen Zeitung, die 34 Gäste.

Am Donnerstagabend saß Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (Mitte) auf dem Podium des Presseclubs. Andrea Fiedler (l.), stellvertretende Chefredakteurin der Mittelbayerischen Zeitung, und Ernst Waller, Leiter der Lokalredaktion Regensburg, befragten sie zur aktuellen Situation. Foto: Lex

Als Fiedler die Bürgermeisterin fragte, ob den Regensburgern mit dem im kommenden Jahr startenden Autobahnausbau nun auch ein fünfjähriger Dauerstau ins Haus stehe, sagte Maltz-Schwarzfischer: „Kann passieren.“ Der Verkehr soll zweispurig an der Baustelle vorbeilaufen. „Trotzdem sind Baustellen immer auch eine Ursache für Stauungen“, räumte sie ein.

Ein Weg aus dem Verkehrschaos in der Regensburger Innenstadt führt über die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Zu diesem Thema hat die Stadt eine Studie in Auftrag gegeben, die von den Stadträten und Verbandsmitgliedern schon sehnsüchtig erwartet wird. Maltz-Schwarzfischer bestätigte zwar, dass die Studie inzwischen vorliegt, über den Inhalt wollte sie sich aber nicht äußern: „Es schaut nicht schlecht aus“, soviel sagte sie dann doch. Das Gutachten wird in der kommenden Sitzung des Planungsausschusses zum ersten Mal besprochen.

Am Donnerstagabend saß Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer auf dem Podium des Presseclubs. Foto: Lex

Ob es ein neues Liniennetz ist, bessere Trassen oder gar eine Straßenbahn – was auch immer die Gutachter vorschlagen, die Stärkung des ÖPNV kostet. Deswegen werde die Stadt Geld in die Hand nehmen müssen, prognostizierte die Bürgermeisterin. Geht es nach ihr, sollte das aber auch noch jemand anderer tun: „Der Bund muss bei der Förderung des ÖPNV zulegen.“

Keine Furcht vor Bürgerbegehren

Neben dem Verkehr waren auch das Regensburger Kultur- und Kongresszentrum und die bevorstehende Bürgerbefragung dazu ein großes Thema am Donnerstagabend. „Eigentlich braucht es die Bürgerbefragung gar nicht“, sagte Maltz-Schwarzfischer. Die Gäste horchten auf. Dennoch wird die Stadt diesen Plan nun durchziehen. Auf die Frage nach dem Warum antwortete die Bürgermeisterin: „Wir machen das, weil wir es den Bürgern versprochen haben.“

In der vergangenen Woche war Kritik an der Formulierung des Fragebogens laut geworden, den bald 145 000 Regensburger bekommen sollen. Dennoch beschloss der Stadtrat das Papier und die nächsten Schritte mit knapper Mehrheit. Ein weiteres Bürgerbegehren gegen das RKK befürchte Maltz-Schwarzfischer zwar trotzdem nicht, sie sagte aber, dass so eine Initiative alle bisherigen Planungen zunichtemachen würde. Sie wagte eine Prognose: „In zehn Jahren könnte das RKK stehen, wenn wir richtig gut sind.“

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Am Donnerstagabend saß Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer auf dem Podium des Presseclubs. Foto: Lex

Weiterhin fühlten die Moderatoren der Bürgermeisterin in Sachen Korruptionsaffäre auf den Zahn. Welche Lehren hat die Stadt aus der Sache gezogen? Maltz-Schwarzfischer will Vergabeverfahren transparenter machen. „Wir müssen uns Regeln geben, die wir nicht mehr umgehen können“, sagte sie. Dazu holt sich die Stadt inzwischen Hilfe von außen. Die Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) habe angemahnt, dass Regensburg seinen Vorkehrungen gegen Korruption Leben einhauchen muss. In der kommenden Sitzung des Ältestenrats werde Transparency International darüber aufklären, was die Stadt noch tun kann, um Mitglied bei der Nichtregierungsorganisation zu werden. Außerdem habe die Stadt die Hochschule Hof mit einer Schwachstellenanalyse beauftragt.

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„Ich habe echt gute Nerven“

Ein weiteres Thema der Diskussionsrunde war die berufliche Situation der Bürgermeisterin. Immerhin vertritt die Frau nicht nur seit Januar den im Moment suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs im Amt, sondern muss auch noch sehen, dass die Aufgaben des seit Juli erkrankten dritten Bürgermeisters Jürgen Huber nicht liegen bleiben. Ja, es gab schon einmal einen Moment, in dem sie am liebsten alles hingeworfen hätte. Über den konkreten Grund für diesen Impuls – dem sie nicht nachgab – könne sie aber nicht sprechen. „Hinwerfen ist nicht mein Ding“, schob sie auf die Frage nach, räumte aber ein, dass der Job, den sie gerade macht, sowohl Zeit als auch Kräfte und Nerven fordert. „Aber ich habe echt gute Nerven“, sagte Maltz-Schwarzfischer über sich selbst. Dennoch hoffe sie, dass sie die Aufgabe nicht bis zur nächsten Wahl im Jahr 2020 übernehmen muss. Über eine mögliche Kandidatur als Oberbürgermeisterin nachzudenken, verbiete sie sich auch weiterhin. „Ich muss machen, was zu tun ist, das ist anspruchsvoll genug“, sagte sie. Zudem entscheide nicht sie alleine über eine mögliche Kandidatur, dazu brauche sie die Unterstützung der Partei.

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  • GP
    Georg Parzefall
    07.10.2017 14:16

    Gratulation an unsere Ersatzbürgermeisterin, Frau Maltz-Schwarzfischer, sie spricht im Presseclub Klartext. Eine sinnlose Bürgerbefragung und einen baldigen Prozess gegen den Amtsinhaber, letzteres glaube ich wünscht sich die Mehrheit der Regensburger. Ob sie damit Zustimmung von ihrer Partei erntet, wage ich zu zu bezweifeln. Wie erging es zum Beispiel einem Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder, die sich trotz ihrer Parteiangehörigkeit Verdienste um Deutschland erworben haben.

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