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Sonntag, 17. Dezember 2017 5

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Initiative für das Sozialticket startet

Am Donnerstag beginnt das Bürgerbegehren „Pro Stadtpass“. Mit dem Sozialticket soll der ÖPNV für Menschen mit geringem Einkommen erschwinglich werden.
Von Norbert Lösch, MZ

Mit dem Sozialticket soll das Busfahren für Menschen mit geringem oder keinem Einkommen erschwinglich werden. Das führe zu mehr sozialer Teilhabe, sagen die Initiatoren. Archivfoto: MZ

Regensburg.München hat ihn, Augsburg soll einen bekommen, in Nürnberg soll er nachgebessert werden – ein Stadtpass für sozial Schwache, der auch die deutlich günstigere Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs beinhaltet. Ein solches Sozialticket will das Armutsforum mit einem Bürgerbegehren auch in Regensburg durchsetzen. Am Donnerstag um 19 Uhr im Brandlbräu ist die Auftaktveranstaltung.

Die Initiatoren erhoffen sich eine große Resonanz und erinnern daran, dass ein Stadtpass für alle Bürger, die in irgendeiner Form staatliche Unterstützung bekommen, eine zentrale und übergreifende Forderung bei der Erarbeitung des Maßnahmenkatalogs zur Armutsbekämpfung gewesen sei.

„Das Konzept Stadtpass beinhaltet für Menschen mit geringem Einkommen ein Sozialticket für zehn Euro sowie eine 50-prozentige Ermäßigung für alle städtischen Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen. Das Konzept wurde übrigens öffentlich auch von mehr als 40 Prominenten aus Regensburg unterstützt“, sagen Karin Prätori und Wolfgang Bieda, Sprecher des Armutsforums.

Der Zusammenschluss von attac, der Bürgerinitiative Asyl, Pax Christi, den Sozialen Initiativen und der Gewerkschaft ver.di will „dieses Thema in den Mittelpunkt der derzeitigen Armutsdebatte rücken, damit eine erste Maßnahme zur Bekämpfung von Armut umsetzen und zur gesellschaftlichen Teilhabe und Mobilität der betroffenen Mitbürger beitragen.“ Weil das Sozialticket bislang politisch nicht durchzusetzen war, soll nun das Bürgerbegehren zeigen, ob das Konzept von der Bevölkerung unterstützt wird. Widerstand gibt es vor allem seitens des Regensburger Verkehrsverbunds, der mit dem subventionierten Sozialticket das ohnehin große Defizit noch weiter wachsen sieht.

In anderen bayerischen Städten wird das Thema ähnlich diskutiert. In München kostet die soziale Monatskarte 26,10 Euro für den Innenbereich (ab 9 Uhr) statt 51,50 und für das gesamte MVV-Streckennetz 44,10 statt 69,90 Euro. Anders sieht es in Nürnberg aus: Wer auf Sozialleistungen angewiesen ist und daher Anspruch auf einen Nürnberg-Pass hat, kann eine vergünstigte Monatskarte für 30,80 Euro erwerben. Allerdings halten die Befürworter des Sozialtickets dies für zu teuer. Neue Vorschläge in Nürnberg orientieren sich am Regelsatz für Mobilität, der Empfängern von Arbeitslosengeld II zusteht – nämlich 23 Euro. So günstig, wie es in Regensburg künftig sein soll, ist das Sozialticket in keiner anderen Großstadt.

Das Armutsforum geht von rund 9000 Betroffenen in der Stadt aus. Die Kosten für die Stadt würden nach den Berechnungen der Initiatoren je nach Inanspruchnahme bei 300000 bis maximal 500000 Euro liegen. Das Armutsforum und ver.di bemühen einen Vergleich mit einer der aktuell größten Investitionen: „Das Jahnstadion wird die Stadt voraussichtlich jährlich mehr als drei Millionen Euro kosten. Eine Steigerung der Baukosten um 20 Prozent würde den Finanzbedarf eines Stadtpasses bei weitem übersteigen.“ Wie sich die Unterhaltskosten berechnen und weshalb eine Kostensteigerung beim Stadionbau quasi vorausgesetzt wird, bleibt allerdings offen.

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