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Politik

Pegida weht Proteststurm entgegen

Am Domplatz treffen beide Lager in Sichtweite aufeinander. Organisatoren der Gegendemo erwarten eine massive Polizeipräsenz.
Von Micha Matthes, MZ

Einsatzkräfte der Polizei halten im November in München während einer Kundgebung von Pegida Gegendemonstranten zurück. Am Samstag treffen Anhänger und Gegner von Pegida am Domplatz aufeinander. Foto: dpa

Regensburg.Banner, Parolen und Pfeifkonzerte: Am Samstag wird es bunt und laut in der Regensburger Innenstadt. Eine ganze Reihe von Demos ist beim Ordnungsamt angemeldet. Darunter auch eine Kundgebung der Albert-Schweitzer-Stiftung gegen Massentierhaltung in der Königsstraße oder ein Rundgang, bei dem CETA-Gegner Wahlkampf-Stände von Bundestagskandidaten aufsuchen. Sogar Hunde gehen am Samstag auf die Straße – sie werden von ihren Besitzern bei einem „Demolauf zur Aufklärung bezüglich der Rasselisten und deren Folgen“ ausgeführt. Wer welcher Demo am meisten Gewicht beimisst, sei dahingestellt. Die größte Aufmerksamkeit richtet sich aber auf eine Kundgebung des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) – und vor allem die zugehörige, wahrscheinlich wesentlich größer ausfallende, Gegenkundgebung.

Kein Platz für Nazis, Initiative gegen Rechts, Grüne, SPD, Linke: Ein sehr breites, parteienübergreifendes Bündnis ruft dabei zum Gegenprotest auf. „Wir stehen für ein offenes und buntes Regensburg und wollen rechten Hasspredigern keinen Raum geben“, sagt Theresa Eberlein, Sprecherin der Grünen Jugend. „Wir finden, denen gehört gesagt, wo sie hingehören – nämlich in den Keller oder in die Vergangenheit.“

Polizei hält Lager auf Abstand

Zu den Rednern gebe es bislang nur einen vorläufigen Plan. Unter anderem werden aber wohl Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer, Linke-Fraktionsvorsitzender Richard Spieß, Grüne-Kreisvorsitzender Christoph Steffen und SPD-Stadtverbandsvorsitzende MdL Margit Wild sprechen. „Wir hoffen, dass sich viele Leute auch noch spontan anschließen“, sagt Eberlein. „Dazu wird es über den Tag hinweg noch verschiedene Mobilisierungsaktionen geben.“ Auf Facebook gibt es nach Angaben der Veranstalter bereits 180 Zusagen, 270 Personen haben Interesse bekundet.

Prognosen zu den erwarteten Teilnehmerzahlen will weder die Polizei noch die Stadt abgeben. „An diesem Tag wird aber sicher einiges in der Innenstadt los sein“, sagt Juliane von Roenne-Styra, Pressesprecherin der Stadt. Eine Einschätzung der Kundgebungen am Domplatz falle schwer: „Viele Demos in Regensburg sind schon friedlich abgelaufen, bei anderen ging es aber auch schon zur Sache. Das liegt immer an den Teilnehmern selbst“, sagt von Roenne-Styra. Sie gehe davon aus, dass viele Bürger ein „klares Zeichen gegen Rechts“ setzen und die Kundgebungen „zwar laut, aber friedlich ablaufen“.

Am Domplatz treffen beide Lager in Sicht- und Hörweite aufeinander: Pegida im Süden vis-à-vis des König-Ludwig-Reiterstandbilds – offiziell ab 19 Uhr. Die Gegendemonstranten versammeln sich um 17.30 Uhr vor dem Westportal des Doms. Eine zusätzliche Gegendemo der Ver.di-Jugend Oberpfalz ist parallel dazu am Ernst-Reuter-Platz angemeldet.

Als Mitorganisator werden Eberlein und Spieß die Gegendemonstranten am Domplatz zu Beginn der Veranstaltung über die Rahmenbedingungen informieren. Beispielsweise seien Glasflaschen und offenes Feuer verboten, erläutert Spieß. „Die Polizei wird massiv vor Ort sein und die Kundgebungen trennen“, sagt Richard Spieß. „Man hat in früheren Zeiten bei Demos gegen Rechts aber gesehen, dass es keine große Gewaltbereitschaft in Regensburg gibt.“

Die Polizei selbst will aus „einsatztaktischen Gründen“ nicht viel zu den Veranstaltungen sagen. „Der Einsatz wird natürlich polizeilich begleitet“, sagt Polizeisprecher Peter Merold. „Wir hoffen, dass die Teilnehmer ihrem Recht nach Versammlungsfreiheit friedlich nachkommen.“ Hinweise darauf, dass es zu Zwischenfällen kommen könnte, gebe es nicht.

Parkverbot am Domplatz

Wie viele Personen an den Demos teilnehmen – darüber könne man noch keine verbindlichen Aussagen treffen. Man habe hier aber sicherlich Erkenntnisse von andern Versammlungen aus der Vergangenheit. „Diese Erkenntnisse fließen bei der Bemessung der Einsatzkräfte ein.“ Prinzipiell müsse jede Versammlungslage aber neu bewertet werden.

Verhaltensregeln oder Sicherheitshinweise für Passanten in der Altstadt gebe es vonseiten der Polizei nicht. Sicherlich werde es im Innenstadtbereich ab Mittag aber zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen, warnt Merold. Autofahrer sollten den Domplatz dann weiträumig umfahren. Schon ab 8 Uhr können am Samstag Parkplätze am Domplatz und in der näheren Umgebung nicht mehr genutzt werden. Halteverbots-Schilder werden aufgestellt.

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