Von Fußballstadion bis Museum
Eine breite Mehrheit aus CSU, SPD, Freien Wählern und FDP stimmte am Dienstag dem Investitionsprogramm in Höhe von 230,6 Millionen Euro zu.
Die Ostumgehung steht auch im neuen Investitionsprogramm noch mit 25,5 Millionen Euro. Foto: Lex
Regensburg. Mit einem Volumen von 230,6 Millionen Euro beschloss der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt und Wohnungsfragen gestern den Löwenanteil des Investitionsprogramms. Bis 2016 will Regensburg insgesamt 474,3 Millionen Euro investieren, wie Wirtschafts- und Finanzreferent Dieter Daminger den Ausschussmitgliedern in einer Powerpoint-Präsentation erläuterte. „Ich halte das für ein vertretbares Investitionsprogramm. Wir haben unsere Chancen genutzt, beispielsweise beim Museum der Bayerischen Geschichte“, so der Kämmerer. Das Investitionsprogramm trage dazu bei, den Standort noch wettbewerbsfähiger zu machen. Aufgrund der guten Gewerbe- und Einkommenssteuer-Situation sei es seiner Meinung nach sogar möglich, das „stramme Programm“ ohne Neuverschuldung abzuwickeln. Allerdings würden 24 Millionen aus den Rücklagen entnommen.
„Am oberen Rad des Machbaren“
Ostumgehung, Hochwasserschutz, denkmalgerechte Sanierung der Steinernen Brücke, Erschließung des Fußballstadions, Nordgaustraße und Museum der Bayerischen Geschichte – Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte eingangs erklärt, dass Regensburg sich am oberen Rand des Machbaren bewege. Grünen-Fraktionschef Jürgen Mistol stimmte ihm zu. Er legte eine Änderungsliste vor. Die Grünen wollten beispielsweise den Ausbau der Nordgaustraße streichen, weil sie gegen die Sallerner Regenbrücke sind. Stattdessen wollten sie mehr Mittel für den ÖPNV und für den Radverkehr.
Irmgard Freihoffer von der Linken machte sich Sorgen wegen der Finanzierung der Großprojekte wie Haus der Musik, Bayernmuseum, Fußballstadion oder Veranstaltungszentrum im Schlachthof. Das sei ihr zu riskant. „Schulden sind Fesseln für die Zukunft“, fand zwar auch Gabriele Opitz von der FDP. Gleichwohl sprach sie sich für das Investitionsprogramm aus, weil es in vielen Punkten zukunftsgerecht sei. Joachim Graf, ÖDP, wollte sich die neue Fußballarena, die Ersatztrasse für die Steinerne Brücke und die Nordgaustraße samt Sallerner Regenbrücke sparen und lieber das Radnetz ausbauen.
