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Finanzen

Gluth: Zulässigkeit wurde zuerst geprüft

Noch im Dezember wurden laut Burglengenfelds Bürgermeister Thomas Gesche laufende Fremdwährungskredite in Franken verlängert.
Von André Baumgarten

Stadtwerke-Vorstand Friedrich Gluth nimmt im Gespräch mit der MZ Stellung zu den Krediten in Schweizer Franken. Foto: Baumgarten

Burglengenfeld.Die „Buchverluste“ bei den Fremdwährungskrediten sind auch eine Woche nach der Hiobsbotschaft nach wie vor in aller Munde. Es kursieren wildeste Gerüchte, die Verträge seien ohne einen Beschluss geschlossen worden. Fest steht bisher aber nur folgendes: Dass die Schweizer Nationalbank vor einer Woche den Mindestkurs von 1,20 Euro aufgegeben hat, bescherte den Stadtwerken, dem Bulmare und der Stadtbau über Nacht einen „Buchverlust“ von mehr als 4,48 Millionen Euro. Die drei städtischen Tochter- und Enkelunternehmen haben Kredite über rund 32 Millionen Schweizer Franken.

Wie aktuelle Recherchen der Mittelbayerischen Zeitung ergaben, wurden noch Anfang Dezember ein oder sogar mehrere Fremdwährungskredite verlängert. Das bestätigte Bürgermeister Thomas Gesche am Mittwoch auf Nachfrage. Aber: „Es gab lediglich die turnusgemäßen Verlängerungen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Demnach wurden diese in den neuen Gremien bereits beschlossen. Der Wille zum Ausstieg sei deshalb aber selbstverständlich nicht „ad acta“ gelegt – eine Grundsatzentscheidung über den Verbleib in der Schweizer Währung oder eine mögliche Konvertierung sei noch nicht getroffen worden.

Dies ist laut Bürgermeister auch erst nach Vorliegen des KPMG-Gutachtens möglich. Er habe aufgrund der aktuellen Entwicklungen aber sofort gehandelt und noch in dieser Woche alle Verwaltungs- und Aufsichtsratsgremien zusammengerufen. Einzelheiten aus diesen Sitzungen und über darin womöglich getroffene Entscheidungen kann und wollte das Stadtoberhaupt zudem nicht vorgreifen. Nur soviel: „Diese spekulativen Geschäfte waren und bleiben ein Fehler. Hier wurde mit dem Geld des Steuerzahlers leichtfertig gezockt.“

Dazu positioniert sich Stadtwerke-Vorstand Friedrich Gluth in einem aktuellen MZ-Interview klar: „An erster Stelle stand für uns die rechtliche Zulässigkeit.“ Und die sei vor dem Abschluss der Darlehen mit dem Bayerischen Innenministerium, der Regierung der Oberpfalz und auch dem Landratsamt Schwandorf geklärt und bestätigt worden. Die Gremien, denen neben Ex-Bürgermeister Heinz Karg und dem damaligen Stadtkämmerer Thomas Wittmann jeweils drei Stadträte angehörten, hätten alle Informationen sowie Chancen und Risiken abgewogen. Die Beratungen darüber dauerten damals eineinhalb Jahre.

Die CHF-Kredite im Detail

  • Kreditumfang:

    Insgesamt fünf Kredite in Schweizer Franken wurden bei den Tochter- und Enkelunternehmen abgeschlossen.

  • Stadtwerke:

    Hier sind es zwei Darlehen mit insgesamt 1,78 Millionen Schweizer Franken für Teile des Neuen Stadthauses sowie für allgemeine Zwecke.

  • Stadtbau:

    Hier wurde das Feuerwehrhaus und Teile des Neuen Stadthauses mit einer Summe von auf 2,32 Millionen Schweizer Franken finanziert.

  • Bulmare:

    Hier wurde der Bau ebenfalls voll in Schweizer Franken finanziert: mit 27,897 Millionen. (ba)

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