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Montag, 11. Dezember 2017 7

Kommunales

Streit um Gehwegsanierungen

Der Schwarzenfelder Marktrat diskutierte über die Ausbesserung von Bürgersteigen, nachdem Kabelleitungen verlegt worden sind.
Von Max Schmid

An der Sanierung von Gehwegen im Markt Schwarzenfeld scheiden sich die Geister. Foto: Archiv/th

SCHWARZENFELD.Die 41. Sitzung des Schwarzenfelder Marktrates begann am Mittwoch mit einer Schweigeminute für den kürzlich verstorbenen Ratskollegen Dr. Boris Bodensteiner. An dessen Platz waren ein Bild mit Trauerflor und eine brennende Kerze aufgestellt worden.

Bürgermeister Manfred Rodde informierte dann über die Umlegung des Mischwasserkanals und des Straßenbeleuchtungskabels am Marienplatz. Bei der Planung für den Pfarrheim-Neubau habe man festgestellt, dass der öffentliche Kanal durch das Kirchengrundstück führe und rechtlich nicht gesichert sei. Auch die Straßenlampe stehe direkt neben der Gartenmauer und das Kabel hierfür verlaufe ebenso durch das kirchliche Grundstück. Um Schäden am Neubau und Behinderungen zu vermeiden, müsse man sowohl Kanal als auch Straßenbeleuchtung außerhalb des Baugrubenbereichs verlegen. Dabei müsse man rund 180 Quadratmeter Betonpflaster ausbauen und später wieder herstellen. Wegen des Baubeginns in der 8. Kalenderwoche 2018 habe man die Bauleistungen bereits beschränkt ausgeschrieben. Der Marktrat stimmte Roddes Vorschlag mit der Gegenstimme von Marktrat Manfred Müller zu, dass er ermächtigt werde, den Auftrag zu vergeben.

Einstimmig war die Abstimmung über die Ersatzbeschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für den Bauhof. Die Kosten von rund 30 000 Euro wurden als überplanmäßige Ausgaben genehmigt, weil die auf der betreffenden Haushaltsstelle eingeplanten Mittel ausgeschöpft sind. Derzeit laufe die Angebotseinholung, so Rodde, wegen der Lieferzeit könne man davon ausgehen, dass die Mittel für den Kauf eines Pickups erst 2018 wirksam werden.

Schäden an den Nahtstellen

Des Weiteren ging es um Unterhaltungsmaßnahmen an Gehwegen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau und eine weitere Ermächtigung zur Auftragserteilung für den Bürgermeister. Derzeit würden an vielen Stellen Leitungen verlegt. Durch den Auftraggeber Telekom werde die Ausbaubreite wiederhergestellt, und meist verbleibe an den Gehwegen nur ein schmaler Streifen, der nur dann erneuert werde, wenn er schmäler als 30 Zentimeter ist. Die Erfahrung aber zeige, dass sich an den Nahtstellen oft die Fugen öffnen und dann weitere Schäden im Gehweg durch eintretendes Wasser entstehen. Um dies zu vermeiden, sollten zu kleine Flächen mit asphaltiert werden, die Kosten hierfür müsse der Markt übernehmen, gab Rodde bekannt. Als Beispiele nannte er größere Maßnahmen an der Unteren Ringstraße und am Poststeig.

FW-Fraktionssprecher Peter Neumeier kritisierte die „schwachsinnigen Förderprogramme“ – erst werde aufgemacht, dann wieder zu und nach ein paar Jahren, wenn es wieder ein neues Förderprogramm gebe, reiße man den Gehweg erneut auf. Markträtin Sonja Laußer äußerte sich ähnlich. Es sei ohne Sinn, Teilstücke immer wieder zu asphaltieren. Sie machte den Vorschlag, die Gehwege zu pflastern. Das wiederum erachtete Rodde als zu teuer. Auch Marktrat Peter Irlbacher vertrat die Ansicht, mit Gehwegsanierungen „sparsam“ umzugehen.

Markträtin Gabi Wittleben monierte ein morsches Brett am Schlosssteg. Es müsse ausgetauscht werden. Neumeier fragte nach Anträgen, die von der FW-Fraktion eingereicht wurden (Leerstandbeseitigung und Ausweisung neuer Baugebiete). Bürgermeister Rodde sicherte zu, dass man dies in der nächsten Sitzung behandeln werde.

Kritik an Ratsmitglied

Marktrat Manfred Bäumler kritisierte Ratsmitglied Marco Nißl, den man seit mehr als zwei Jahren nicht mehr bei den Sitzungen des Marktrats gesehen habe. Alle gewählten Ratsmitglieder würden für die Belange der Bürger einstehen, nur einer nicht. Nißl trete sein Amt mit Füßen, dies sei ein Unding und unmöglich, sagte Bäumler. Ein möglicher Nachrücker für Nißl hätte ein anderes Ohr, was die Belange im Marktrat angehe, sagte der Redner und sprach sich damit indirekt für einen Rücktritt Nißls aus.

Weitere Bekanntmachungen

  • Der Markt biete derzeit

    ein Baugrundstück mit 980 Quadratmetern in der Feldstraße an, sagte Bürgermeister Rodde. Der Kaufpreis liege bei 120 Euro je Quadratmeter, die Rohbauverpflichtung bei drei Jahren. Kaufinteressenten können sich bis 27. Dezember schriftlich im Rathaus bewerben.

  • Die Deutsche Telekom

    habe mitgeteilt, dass eine neue LTE-Anlage am Standort Buchtal 1 in Betrieb genommen wurde. Hierdurch werde die Funkinfrastruktur für die Kunden verbessert. (smx)

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