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Dienstag, 20. Februar 2018 5

Debatte

SPD will sich noch intern beraten

Vor Groko-Verhandlungen will Martin Schulz eine Linie vereinbaren. Im Video sehen Sie, wie Regensburgs SPD-Chef abstimmte.

Berlin.Die SPD will nach den Worten ihres Vorsitzenden Martin Schulz vor dem Start von Koalitionsverhandlungen zunächst intern beraten. „Wir haben gerade den Parteitag gestern beendet, und die SPD wird jetzt erstmal in dieser Woche beraten, wie wir in die Sondierungen gehen - auf welcher Grundlage, welcher strukturellen und auch mit welcher personellen Zusammensetzung“, sagte Schulz am Montag in Berlin nach einer Sitzung der Bundestagsfraktion.

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollten sich am Abend treffen und über den weiteren Ablauf sprechen. Ob danach ein Zeitplan feststeht, war noch unklar.

„Das Mandat ist ein Mandat“, sagte Schulz mit Blick auf den Parteitag und die Koalitionsverhandlungen. „Wir haben lebhaft diskutiert, sehr kontrovers. Und der Parteitag hat entschieden. Das ist unser höchstes Organ. (...) Damit ist der Weg frei, und das ist Rückendeckung.“ Schulz fügte an: „Die Verhandlungsposition der SPD ist stark.“

100 neue Genossen in Bayern

Die Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen mit der Union hat indes zu einem kleinen Mitgliederboom in Bayern geführt: Seit Mitternacht habe es allein online 100 Neueintritte gegeben, sagte ein Parteisprecher am Montag auf Anfrage. Und es kämen immer noch weitere dazu.

Hintergrund könnte sein, dass es in der SPD einen Mitgliederentscheid geben wird, sollten sich Union und SPD endgültig auf eine Koalition verständigen. Eine Neuauflage der GroKo ist SPD-intern höchst umstritten: Bei dem Parteitag am Sonntag hatten lediglich 56,4 Prozent der Delegierten für Koalitionsverhandlungen gestimmt.

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