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Madrid: Hunderttausende gegen Abtreibung
Mehrere hunderttausend Menschen haben am Wochenende in Madrid gegen die in Spanien geplante Einführung eines der liberalsten Abtreibungsgesetze Europas protestiert. Unter dem Motto „Jedes Leben zählt“ zogen die Demonstranten am Samstagabend durch das Zentrum der spanischen Hauptstadt. Zu der Kundgebung hatten rund 40 Organisationen von Abtreibungsgegnern mit Unterstützung der katholischen Kirche und der oppositionellen Volkspartei (PP) aufgerufen. Die Teilnehmer kritisierten vor allem das Vorhaben der sozialistischen Regierung, Jugendlichen von 16 bis 18 Jahren die Möglichkeit einzuräumen, ohne Zustimmung der Eltern abzutreiben.
In 500 Bussen und in Sonderzügen waren die Demonstranten aus ganz Spanien nach Madrid gekommen. Die Veranstalter sprachen von bis zu zwei Millionen Teilnehmern, die Polizei dagegen von rund 250 000. Unter ihnen war auch der frühere Ministerpräsident José María Aznar (PP). Die Regierung seines sozialistischen Nachfolgers José Luis Rodríguez Zapatero hatte vor drei Wochen einen Gesetzentwurf beschlossen, der die bisher geltende Indikationslösung durch eine Fristenregelung ersetzen soll. Danach bleiben Schwangerschafts-Abbrüche künftig bis zur 14. Woche straffrei.
In Sonderfällen – wie bei gesundheitlichen Gefahren für die Frau oder bei schweren Missbildungen des Fötus – sollen Abtreibungen bis zur 22. Woche der Schwangerschaft zulässig sein. Die Reform sieht zudem vor, dass Jugendliche im Alter zwischen 16 und 18 Jahren ohne Zustimmung der Eltern über eine Abtreibung entscheiden können. Das Gesetz soll noch dieses Jahr vom Parlament verabschiedet werden. Die dafür notwendige absolute Mehrheit scheint gesichert. Die PP kündigte für diesen Fall eine Klage vor dem Verfassungsgericht an.
Die Bischofskonferenz kritisierte, das Gesetz sei ein Versuch, „die Vernichtung von Menschen“ sowie unmoralische Verhaltensweisen rechtlich zu legitimieren. „Ein Volk, das seine Kinder tötet, ist ein Volk ohne Zukunft.“ Eine der an dem Protest teilnehmenden Organisationen bezeichnete die Abtreibung als „stillen Holocaust“. Die Regierung konterte, Ziel der Reform sei es, den Frauen bei der „schweren und schmerzvollen Entscheidung“ für eine Abtreibung rechtliche Sicherheit zu bieten. Wie andere Länder Europas müsse auch Spanien sich der sozialen Realität stellen.
Nach der derzeitigen Gesetzgebung aus dem Jahre 1985 sind Abtreibungen in Spanien grundsätzlich verboten. Zugelassen sind sie nur in Ausnahmefällen wie nach Vergewaltigungen, bei Missbildungen des Fötus oder bei Gefahren für die physische oder psychische Gesundheit der Schwangeren. Der letzte Punkt lässt einen weiten Ermessensspielraum zu. Die große Mehrheit der rund 100 000 Schwangerschaftsabbrüche im Jahr in Spanien wird in Privatkliniken vorgenommen.
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