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Piraten-Partei im Endspurt zur Wahlzulassung
Die Piratenpartei geht bei ihrer Bundestagswahlzulassung auf die Zielgerade. Aktuell werde in den Bundesländern Bremen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen noch um die erforderliche Unterschriftenzahl gekämpft, das erklärte die Partei am Mittwoch in einer Pressemitteilung.
In vielen Bundesländern hätten die Piraten nach eigenen Angaben die erforderliche Unterschriftenzahl von bis zu 2000 Stimmen sogar schon weit überschritten: In Nordrhein-Westfalen sei die Zulassung zur Wahl bereits sicher. Im letzten Monat hätte die Piraten dort eine Flut von knapp 3000 Unterstützerformularen erreicht. „Mit unserem gerade am vergangenen Sonntag verabschiedeten Wahlprogramm richten wir uns nicht nur an junge Wähler. Der Schutz von Bürgerrechten ist eben keine Frage des Alters“, sagt Bernhard Smolarz, Parteivorsitzender des Landesverbandes NRW.
Jens Seipenbusch, frisch gewählter Vorsitzender der Piratenpartei kommentiert den Zusammenhalt der Piraten: „Wir verspüren hier gerade eine unglaubliche Euphorie. Viele Piraten reisen große Strecken, um die Zulassung zur Bundestagswahl auch für die Landeslisten der weniger dicht besiedelten Bundesländer zu erreichen.“ Den Piraten bleiben mittlerweile jedoch nur noch knapp zwei Wochen Zeit, um die nötigen Unschriften für eine Kandidatur zur Bundestagswahl zu erreichen.
Am 17. Juli wird der Bundeswahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung entscheiden, welche Vereinigungen für die Wahl als Parteien anzuerkennen sind.
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