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Die islamistische Bombe

Die Vertreter der Kampagne STOP THE BOMB sind davon überzeugt, dass der Iran bereits das Know-how zum Bau der Atombombe hat.

Michael Spaney ist Sprecher der Kampagne STOP THE BOMB.

Am Montag ist erneut eine Frist im Atomkonflikt mit dem Iran ohne Ergebnis verstrichen. Die Verhandlungen wurden um weitere sieben Monate verlängert. Das spielt dem iranischen Regime in die Hände. Dessen Strategie ist es,l Zeit zu gewinnen, um sein Atombombenprogramm trotz der Sanktionen voranzubringen. Teheran feiert das Ergebnis. Die Verhandlungsstrategie des Westens ist gescheitert. Es wird weitere sieben Monate keine Erhöhung der Sanktionen geben. Der Iran wird weiter seinen Vorrat an niedrig angereichertem Uran erhöhen und somit der Atombombe Stück für Stück näher kommen.

Falls es im Juli 2015 tatsächlich noch zu einem Abkommen kommen sollte, kann dies nur ein schlechter Deal sein, der Iran den Status einer atomaren Schwellenmacht belässt. Denn der Iran hat bereits das Know-how zum Bau der Atombombe. Der Westen spekuliert darauf, durch Inspektionen im Fall der Fälle feststellen zu können, wann der Iran gegen die Auflagen verstößt und die Bombe zusammenbaut. Dann bliebe noch genügend Zeit zu reagieren. Doch damit verspekuliert sich der Westen. Denn das hieße dem Iran zu vertrauen, dass auch alle Atomanlagen als solche deklariert werden. In der Vergangenheit hatte der Iran jedoch alle Anlagen heimlich betrieben.

Doch wie ist man in diese Zwickmühle geraten? Bereits beim Zwischenabkommen von Genf im November 2013 sind die entscheidenden Fehler gemacht worden. Fehler, die dazu führten, dass der Iran das Angebot des Westens am Montag ablehnte. Denn durch die zugestandenen Erleichterungen ist es den Machthabern in Teheran gelungen, den Druck auf die iranische Wirtschaft zu verringern. Die USA hatten berechnet, dass die Sanktionserleichterungen dem Iran etwa 7 Milliarden Dollar einbringen würden. Doch durch die Zugeständnisse sind dem Iran mehr als 20 Milliarden Dollar zugeflossen. Außerdem stiegen die Erdölverkäufe vor allem an China rasant an. Der Iran konnte wieder vermehrt Handel treiben. Allein der deutsche Export nach Iran stieg in 2014 um 36%.

Die westlichen Verhandlungsführer haben sich verkalkuliert: Das Genfer Abkommen hat einen Boom ausgelöst. Die Inflation im Iran ging zurück. Die Aussicht auf eine Einigung im Atomstreit ließ die Wirtschaft in die Höhe schnellen. Anstatt Anreize für eine Einigung im Atomkonflikt zu setzen, wurde der Druck vom Iran genommen. Ein wahrhaft miserabler Deal, den die westlichen Verhandlungsführer als Gegenleistung für ein kaum reduziertes Atomprogramm ausgehandelt hatten.

Dieser miserable Deal droht nun zum Dauerzustand zu werden. Schuld ist eine zögerliche Sanktionspolitik, die Teheran als Schwäche interpretiert. Doch es besteht noch die Chance auf die entscheidende Schwächung des iranischen Regimes, das Israel weiterhin mit der Vernichtung droht und die ganze Region destabilisiert. Die EU müsste die Sanktionen erhöhen und den US-Kongress in seinen Forderungen nach mehr Druck unterstützen.

Leider glauben in Deutschland einige Politiker daran, dass man den Iran im Kampf gegen den Islamischen Staat als Partner benötigt. Das hieße den Bock zum Gärtner zu machen. Die Verantwortlichen für die Entstehung des IS würde man zu dessen Bekämpfung einbinden. So wird man die Atombombe in den Händen der Islamisten in Teheran nicht verhindern.

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