Zu seiner 36. Sitzung tagte der Gemeinderat Reichenbach und hatte unter dem Punkt Bauanträge und Bauvoranfragen mehrere Bauvorhaben auf der Tagesordnung.
Bau eines Doppelcarports mit Geräteraum, Gmk Reichenbach. Hier wurden das gemeindliche Einvernehmen sowie notwendige Ausnahmen und Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erteilt. Es erfolge ein Hinweis, dass aufgrund der Befestigung/Pflasterung der Grünfläche das Oberflächenwasser nicht mehr versickern kann. Es darf nicht in den Straßenkörper eingeleitet werden.
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Bürgermeister Edi Hochmuth berichtete über den Stand der Arbeiten zur Umgestaltung des Regenufers im Rahmen der EFRE-Maßnahme. Er teilte mit, dass der Abschluss Ende Mai geplant ist. Demnächst wird die Anlage gesegnet.
Konsolidierung erforderlich
Vor der Sitzung war das Jahresgespräch bei der Regierung der Oberpfalz zur Städtebauförderung. Aufgrund der bisher getätigten und der noch anstehenden Investitionen der Gemeinde Reichenbach im öffentlichen Bereich ist eine gewisse Konsolidierungsphase aus haushaltsrechtlichen Gründen erforderlich. Diese Zeit sollte aber zur Neuerstellung eines ISEK sinnvoll genutzt werden, zumal die „Grobanalyse“ im Rahmen der Städtebauförderung bereits 25 Jahre alt ist. Die Räte stimmten allesamt dem Beschluss zu, dass die Gemeinde Reichenbach ein ISEK erstellt. Der Zuwendungsantrag ist bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen, Angebote für die Leistung sind einzuholen.
Das Kinderhaus St. Paulus Reichenbach betreffend berichtete der Bürgermeister über den Stand der Arbeiten zum Bau der zweiten Kinderkrippengruppe, der dritten Kindergartengruppe und der Kinderhortgruppe. Geplant ist der Abschluss der Arbeiten bis Mitte Juni 2023. Die Segnung der Anlage findet am 14. Juli 2023 statt.
Zum Radwegebau von Reichenbach nach Nittenau wurden die Unterlagen zur Beantragung der wasserrechtlichen und naturschutzrechtlichen Genehmigung für den Teilabschnitt der Gemeinde Reichenbach beim Landratsamt Cham eingereicht. Das Verfahren wird zurzeit durchgeführt. Mit der Stadt Nittenau findet demnächst ein Gespräch über die weitere Abwicklung der Maßnahme statt. Weiter informierte Bürgermeister Hochmuth über den Stand der Arbeiten zum Oberflächenwasserkanal in Kienleiten.
Pflaster wie in Walderbach
Zur Umgestaltung des Weges im Friedhof holte man ein Angebot zur Materiallieferung ein. Laut Gemeinderatsbeschluss solle das gleiche Pflaster wie im Friedhof in Walderbach verlegt werden. Beschafft werden die Steine über Georg Strahl. Die Ratsmitglieder nahmen Kenntnis von den beiden weiteren Entwürfen bezüglich der Belegung des Jugendzeltplatzes, über die man sich beriet.Vorgelegt wurden die Unterlagen für die Widmung des neu erstellten Straßenzuges im Zusammenhang mit der Erschließung des Baugebietes „Reichenbach West 3“. Die Widmung der Ortsstraße „Am Pfaffengraben“ wird vorgenommen. Sie beginnt an der Abzweigung von der Ortsstraße „Heimhofstraße“ und misst 0,156 km. Es gilt die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ in einer 30-km/h-Zone. Ebenso erfolgte die Widmung der Ortsstraße „Spatzenweg“, der als Anfangspunkt die Abzweigung von der Ortsstraße „Am Pfaffengraben“ vorsieht. Sie weist eine Länge von 0,026 km auf, es gilt ebenso die Vorfahrtsregelung „rechts vor links“ in einer 30-km/h-Zone.