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Bayern
Samstag, 21. Juli 2018 31° 3

Migration

Bayern prüft Abschiebegefängnis am Flughafen München

Bayern prüft die Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt am Flughafen München. In dem Asylplan der Staatsregierung von Anfang Juni sei die Schaffung weiterer zusätzlicher Abschiebungshaftplätze beschlossen worden, teilte das Innenministerium am Montag mit. Damit solle effektiver verhindert werden, dass sich Ausreisepflichtige ihrer Abschiebung entziehen. Es liege nahe, eine entsprechende Einrichtung möglichst mit räumlich enger Anbindung an die Abschiebeflüge am Flughafen zu schaffen. „Welche konkreten Möglichkeiten es dafür gibt, wird zur Zeit geprüft.“ Der „Münchner Merkur“ hatte zuerst darüber berichtet.

  • Ein Flugzeug startet am Flughafen in München. Foto: Peter Kneffel/Archiv
  • Ein Justizbeamter geht hinter einer vergitterten Tür über den Flur eines Zellentrakts der Abschiebehafteinrichtung. Foto: Arne Dedert/Archiv

München.Ob die Justizvollzugsanstalt Erding, die im Frühjahr zu einem Abschiebegefängnis umfunktioniert worden war, dann wieder für andere Häftlinge genutzt werden könne, sei offen. „Angesichts der konstant hohen Zahl von Abschiebungsgefangenen können wir derzeit keine Aussage dazu treffen, wie lange Erding noch als Abschiebungshafteinrichtung benötigt wird.“

Der von der Opposition kritisierte Asylplan hat durch geänderte Abläufe eine deutlich restriktivere Zuwanderungspolitik zum Ziel. Unter anderem sollen ab August abgelehnte Asylbewerber aus Bayern bei Bedarf mit Charterflugzeugen in weiß-blauer Regie in ihre Heimat abgeschoben werden.

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