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Donnerstag, 21. Juni 2018 29° 8

Migration

CSU: Abschiebestopp nach Afghanistan muss überprüft werden

Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan hat CSU-Generalsekretär Markus Blume verlangt, den Abschiebestopp für das Land auf den Prüfstand zu stellen. Es gebe stabile Regionen in Afghanistan „und in diese können abgelehnte Asylbewerber wieder zurückgeführt werden“, sagte Blume der „Bild am Sonntag“. Das Land sei im Wiederaufbau. „Da braucht es auch die Menschen dazu, die an ihrer Heimat mitbauen.“

Berlin.Widerspruch kam vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner: „Gerade bei der instabilen Lage in Afghanistan ist größte Vorsicht angebracht“, sagte er der Zeitung. „Für hektische Änderungen der restriktiven Abschiebepraxis sehe ich keinen Anlass.“

Derzeit gilt ein teilweiser Abschiebestopp für Afghanen. Ausgenommen sind Gefährder, Straftäter und Menschen, die bei der Identitätsfeststellung nicht mitwirken.

Das Auswärtige Amt kam in seinem lange erwarteten Lagebericht zu „asyl- und abschieberelevanten Ereignissen“ in Afghanistan zu dem Ergebnis: „Nach Jahrzehnten gewaltsamer Konflikte befindet sich Afghanistan in einer schwierigen Aufbauphase und einer weiterhin volatilen Sicherheitslage.“ Die „Ausweichmöglichkeiten für diskriminierte, bedrohte oder verfolgte Personen“ in Afghanistan hingen maßgeblich vom Grad ihrer sozialen Verwurzelung, ihrer Ethnie und ihrer finanziellen Lage ab.

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