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Diakonie: Bezeichnung „Landesamt für Asyl“ ist irreführend

Der Präsident der Diakonie in Bayern, Michael Bammessel, hat die Bezeichnung des künftigen Landesamts für Asyl als völlig irreführend kritisiert. „Mit dieser Bezeichnung wird das hohe Gut des völkerrechtlich geschützten Rechts auf Asyl in Misskredit gebracht“, sagte er am Mittwoch in Nürnberg. Aus der Formulierung gehe hervor, dass der Schutz von Asylsuchenden die Aufgabe der Behörde sei. Allerdings sei alleine das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für Asyl-Entscheidungen zuständig.

Michael Bammessel. Foto: Daniel Karmann/Archiv
Michael Bammessel. Foto: Daniel Karmann/Archiv

Nürnberg.„Wenn sich die neue Behörde nun primär auf Abschiebungen konzentrieren soll, ist dies eine rein aufenthaltsrechtliche Angelegenheit und hat mit dem Schutzcharakter des Asylrechts nichts zu tun.“ Regelmäßige Abschiebungen aus Unterkünften führten zu einer Stimmung der Ausgrenzung. Bammessel rät daher zur verbalen Abrüstung, da sonst verhindert werde, was alle wollten: „Echte Integration.“

Am Freitag hatte das neue Kabinett unter Ministerpräsident Markus Söder beschlossen, ein Landesamt für Asyl in Bayern einzurichten. Zum 1. August soll die Behörde im oberbayerischen Manching bei Ingolstadt mit 1000 Mitarbeitern ihre Arbeit aufnehmen. Ziel ist es, Abschiebungen von Asylbewerbern zu beschleunigen.

Das Diakonische Werk Bayern gehört mit nach eigenen Angaben mehr als 91 000 Mitarbeitern zu den größten Arbeitgebern im Freistaat.

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