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Kommentar

Die Eigenwilligen

Ein Kommentar von Christine Schröpf, MZ

Ja, die ÖDP gibt’s noch, auch wenn die letzten landespolitischen Duftmarken lang zurückliegen. Der Anstoß fürs Nichtraucher-Volksbegehren datiert von 2009, das erfolgreiche Volksbegehren zu Abschaffung des bayerischen Senats von Ende der 1990er Jahre. Große Erfolge – momentan agiert die Partei, die sich immer gerühmt hat, Stachel im Sitzfleisch der CSU zu sein, aber meist unter der Wahrnehmungsschwelle.

Die ÖDP zählt deshalb längst nicht zu den Totgesagten, die langsam ihrem Ende entgegen siechen. Spezialdisziplin bleibt, Protestpotenzial zu mobilisieren. Im Kampf für Einzelprojekte kann sie wieder erfolgreich sein. Warum sollte sie mit dem Nichtraucherschutz das letzte Mal einen Nerv getroffen haben?

Der Einzug 2018 in den Landtag ist dagegen ein sehr ehrgeiziges Ziel. Das Parteiprofil der ÖDP überfordert in all seiner Widersprüchlichkeit die klassischen Wähler. In der Wirtschaftspolitik ist die Partei extrem links, in der Umweltpolitik grün, in der Familienpolitik lässt sie selbst Konservative in der CSU als liberal erscheinen. Eine Spannbreite, die für ÖDP-Anhänger gut zusammengeht, für viele andere eben nicht. Die Eigenwilligkeit der ÖDP hat ihren Preis.

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