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Donnerstag, 26. April 2018 16° 2

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Dobrindt lobt positive SPD-Entscheidung für Sondierungen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bereitschaft der SPD für Sondierungsgespräche im Bund gelobt. „Die SPD hat jetzt staatspolitische Verantwortung gezeigt, da hat es wohl einen Erkenntnisprozess gebraucht, jetzt ist der da“, sagte er am Freitag am Rande des CSU-Parteitags in Nürnberg. Er sei „sehr zufrieden“, dass die Sondierungen nun beginnen könnten. „Jetzt ist Dynamik und Effizienz gefragt, wir können uns jetzt nicht wochenlang beschnuppern. Das ist aber auch nicht notwendig, wir haben vier Jahre Regierung hinter uns.“

Alexander Dobrindt ist Landesgruppenchef der CSU im Bundestag. Foto: Michael Kappeler/Archiv

Nürnberg.SPD und Union seien ja keine Unbekannte: „Ich glaube wir kennen auch die jeweiligen Schmerzgrenzen auch ganz gut. Deshalb muss es jetzt schnelle Entscheidungen auch bei den Sondierungen geben, um dann auch in Koalitionsgespräche gehen zu können, die übrigens auch in einer hohen Dynamik abgehalten werden müssen“, sagte Dobrindt. Es brauche ein neues Programm zur Zukunft des Landes, keine Patchwork-Koalition zur Verlängerung der vergangenen vier Jahre.

Dobrindt betonte, er gehe davon aus, dass noch am Wochenende Kontakte zur weiteren Terminplanung aufgenommen werden - er selbst habe einen engen Draht zur SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles. „Ich gehe davon aus, dass wir uns nächste Woche umgehend zusammensetzen.“

Nach langem internen Ringen hatte sich die SPD-Spitze zuvor in Berlin dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen.

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